US-Präsident Donald Trump hat heute General CQ Brown überraschend als Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff entlassen. Diese Maßnahme ist Teil eines umfassenden Umbaus der militärischen Führung, der unter dem Titel „Schüttelung des Pentagons“ Schlagzeilen macht. Trump’s Entlassung kommt ohne offizielle Begründung und verschärft die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen dem Präsidenten und kritischen Stimmen innerhalb des Militärs.
Nach Al Jazeera wird General Brown als einer von mehreren hochrangigen Offizieren, darunter Admiral Lisa Franchetti und General Jim Slife, ersetzt. Franchetti, die unter anderem die erste Frau an der Spitze der Marine war, wurde ebenfalls gefeuert. Dem Pentagon zufolge verliert es insgesamt sechs hochrangige Militärs, was als bruch mit der Militärtradition gewertet wird.
Umstrittene Entlassungen
Die Entlassung von General Brown wirft Fragen bezüglich der Motivation hinter dieser Entscheidung auf. Trump hatte bereits zuvor während seiner Amtszeit mehrere hochrangige Offiziere, die von seinem Vorgänger Joe Biden ernannt wurden, entlassen. Verteidigungsminister Pete Hegseth, der die Neubesetzungen vorgeschlagen hat, hat Browns wichtiges Engagement in Bezug auf Diversität und Gleichheit im Militär kritisiert. Hegseth äußerte, dass Brown’s Fokus auf solche Themen unvereinbar mit den Interessen des Militärs sei, was zu den Vorwürfen führte, Browns Ernennung sei teilweise auf seine Rasse zurückzuführen. Brown ist der zweite afroamerikanische Offizier, der dieses Amt innehatte, nach Colin Powell.
Besonders bemerkenswert ist, dass Trump für die Nachfolge Browns den pensionierten Lieutenant General Dan “Razin” Caine nominierte, was eine Abweichung von den traditionellen Auswahlverfahren darstellt. Diese Entscheidung wird als eine Stärkung von Trumps Einfluss auf die militärische Führung interpretiert.
Kritik und Reaktionen
Die Reaktionen auf die Entlassungen sind heftig. Der demokratische Senator Jack Reed bezeichnete die Maßnahmen als „politischen Loyalitäts-Test“ und warf der Regierung vor, das Vertrauen sowie die Professionalität innerhalb des Militärs zu untergraben. Trump hat in der Vergangenheit mehrere Massenentlassungen innerhalb der Regierung veranlasst, was im militärischen Kontext besonders umstritten ist.
Zusätzlich plant das Pentagon, in der kommenden Woche 5.400 zivile Probearbeiter zu entlassen, was eine weitere Maßnahme im Rahmen der budgetären Kürzungen darstellt. Laut BBC wird die Entscheidung getroffen, um die Möglichkeiten, die das Militär bei der Rekrutierung und der Diversität hat, zu begrenzen, während Trump auch ein Dekret unterzeichnet hat, das gegen „Gender-Radikalismus“ in der Armee gerichtet ist und sich besonders gegen Transpersonen in den Streitkräften wendet.
Shortly after these developments, a federal court in Maryland temporarily blocked Trump’s ban on diversity, equity, and inclusion programs, citing potential violations of free speech rights. Diese Programme betrafen mehrere tausend Militärangehörige, die aufgrund fehlender Covid-19-Impfungen entlassen wurden und die nun möglicherweise wiedereingestellt werden sollen.
Die jüngsten Entscheidungen Trumps, einschließlich der Beendigung von Initiativen zur Diversität und Inklusion, scheinen einen klaren Trend anzuzeigen. Das Deutschlandfunk berichtet, dass Trump diese Umsetzung zu Beginn seiner nächsten Amtszeit forciert hat und dass dies zu einem weiteren politischen Sturm innerhalb der Armeeführung führen könnte.
Insgesamt stellt die Entlassung von General Brown und die Entlassung anderer Spitzenmilitärs einen tiefen Einschnitt in die Geschichte der US-Militärführung dar, der sowohl intern als auch extern weitreichende Implikationen haben könnte.