Am 21. Februar 2025 wurde ein 30-jähriger Intensivtäter aus dem Ilm-Kreis in Thüringen in Abschiebehaft genommen. Der Mann, der aus Pakistan stammt, wird beschuldigt, mehrere Straftaten begangen zu haben, darunter Körperverletzung, sexuelle Nötigung sowie Rauschgiftdelikte. Zudem gibt es Hinweise darauf, dass er weitere Straftaten angedroht hat. Aufgrund seiner kriminellen Vergangenheit bezeichnete Thüringens Innenminister Georg Maier den Mann als Gefahr für die Öffentlichkeit und äußerte sich dankbar gegenüber den Polizeibehörden für die zügige Festnahme. Die Behörden haben bereits Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass der Mann schnellstmöglich nach Pakistan abgeschoben wird.
Die Abschiebehaft ist ein rechtliches Instrument, das insbesondere dann eingesetzt wird, wenn ein Asylantrag abgelehnt wurde und keine gültige Aufenthaltsgenehmigung vorliegt. Laut anwalt.org hat ein Richter für die Anordnung der Haft zu entscheiden. Es gibt zwei Hauptarten von Abschiebehaft: Vorbereitungshaft und Sicherungshaft. Letztere kann maximal bis zu sechs Monate dauern und ist insbesondere bei unerlaubter Einreise oder Fluchtgefahr anwendbar.
Hintergrund zur Abschiebehaft
Die Einrichtung von Abschiebehaft zielt darauf ab, die Durchführung von Abschiebungen zu gewährleisten und zu verhindern, dass die betroffenen Personen vor der Ausreise untertauchen. Dies ist besonders wichtig in Fällen wie dem des erwähnten Intensivtäters, wo ein hohes Risiko besteht, dass er sich der Festnahme entziehen könnte. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen wurden in den letzten Jahren verschärft, und die Zahl der Inhaftierungen in Abschiebehaft ist zwischen 2021 und 2023 gestiegen. Aktuell stehen in Deutschland rund 800 Haftplätze zur Verfügung, so dass die Möglichkeit einer Abschiebehaft häufig gegeben ist.
Die aktuelle Situation bezüglich Abschiebungen ist auch im Kontext der jüngsten Diskussionen über Grenzkontrollen und Zurückweisungen zu betrachten. Im September 2024 wurden vorübergehende Grenzkontrollen eingeführt, und beim Anstieg der in Abschiebehaft genommenen Personen wird auch auf die generelle Rückführung von Ausreisepflichtigen hingewiesen. Nach Mediendienst Integration sind gegenwärtig etwa 221.000 Personen in Deutschland vollziehbar ausreisepflichtig, einige davon haben nur eine Duldung und müssen ebenfalls mit einer Abschiebung rechnen, wenn sie nicht freiwillig ausreisen.
Zusätzlich muss betont werden, dass Abschiebehaft keine Strafe im herkömmlichen Sinne darstellt. Daher ist es gesetzlich vorgesehen, dass Betroffene von tatsächlichen Straftätern getrennt untergebracht werden. Die Diskussion über die Integration und Rückführung von Migranten in Deutschland bleibt angesichts der verschärften Gesetze und der steigenden Inhaftierung von Abschiebepflichtigen ein aktuelles gesellschaftliches Thema, welches umfassende rechtliche und soziale Implikationen nach sich zieht.