In den letzten Jahren haben sich die Fortschritte in der deutschen Umweltpolitik bemerkbar gemacht. Laut einem aktuellen Bericht von Süddeutsche Zeitung könnte das Einhalten der EU-Grenzwerte für saubere Luft im Jahr 2024 als entscheidender Moment angesehen werden. Für viele Bürger ist dies ein sichtbares Zeichen für die Wirksamkeit der umgesetzten Maßnahmen.
In der Vergangenheit war die Luftqualität in vielen deutschen Städten ein Grund zur Besorgnis. Schnee, der auf den Straßen fiel, verwandelte sich schnell in eine graue Rußschicht. Die Beobachtung, dass der Schnee in einigen Regionen in dieser Woche länger weiß blieb, deutet auf signifikante Veränderungen hin.
Vorgaben und Grenzwerte
Das Umweltbundesamt stellte fest, dass Deutschland 2024 erstmals alle EU-Grenzwerte für saubere Luft einhielt. Diese neuen Standards sind jedoch das Ergebnis von jahrelangen Bemühungen, die Luftverschmutzung zu reduzieren. Der aktuelle Diskurs über Grenzwerte ist nicht neu. Tatsächlich sind die vorhandenen Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid in Europa bereits über 20 Jahre alt und spiegeln nicht die heutigen wissenschaftlichen Erkenntnisse wider, wie die Informationen des Umweltbundesamtes darlegen.
Am 26. Oktober 2022 legte die EU-Kommission einen Vorschlag zur Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinie vor. Diese Überarbeitung wird von vielen Experten als notwendig erachtet, um schärfere Grenzwerte einzuführen, die sich an den von der WHO veröffentlichten Richtwerten orientieren. Ziel ist es, die Luftverschmutzung weiter zu senken, insbesondere an hoch belasteten Standorten.
Der Fortschritt der EU-Richtlinie
Die Überarbeitung der Richtlinie wurde intensiv im Europaparlament und im Rat der EU diskutiert. Eine Einigung zwischen diesen Institutionen wurde am 20. Februar 2024 erzielt, was die Grundlage für weitere Maßnahmen bildete. Diese vorläufige Einigung wurde am 8. März 2024 den Mitgliedstaaten zur Billigung vorgelegt.
Am 14. Oktober 2024 wurde die überarbeitete Richtlinie von den entscheidenden Institutionen formell angenommen. Die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union folgte am 20. November 2024. Die neue Richtlinie (EU) 2024/2881 tritt 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und stellt einen weiteren Schritt in der europäischen Umweltpolitik dar.
Diese Entwicklungen zeigen, dass die Bemühungen um eine bessere Luftqualität sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene voranschreiten. Über die Einhaltung und Umsetzung dieser Maßnahmen wird zu beobachten sein, ob sie tatsächlich zu einer nachhaltigen Verbesserung der Luftqualität in den Städten führen werden.