Der Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen, Dirk Pejril, hat in einer eindringlichen Warnung vor den Gefahren russischer Spionage und Desinformation Stellung genommen. Wie Weser-Kurier berichtet, betont Pejril die Notwendigkeit, dass Deutschland abwehrtauglich wird. Er sieht akuten Verbesserungsbedarf in den Sicherheitsbehörden, insbesondere angesichts der vermehrten Bedrohungen durch russische Akteure seit dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine.
In seiner Analyse hebt Pejril hervor, dass Niedersachsen als erfolgreicher Wirtschaftsstandort ein verlockendes Ziel für Spionageaktivitäten darstellt. Umso wichtiger sei eine Sensibilisierung der Bürger für die Gefahren von Desinformationskampagnen, die nicht nur online, sondern auch offline betrieben werden. Die hybride Bedrohung schließt Spionage, Sabotage und physische Angriffe auf Infrastrukturen mit ein, was mehr Nachdruck auf die Notwendigkeit von vorsorglichen Maßnahmen legt.
Hybride Bedrohungen und gesellschaftliche Verantwortung
Der Verfassungsschutz warnt, dass derartige verdeckte Operationen häufiger stattfinden, als viele Bürger annehmen. Pejril verweist darauf, dass Anfang Februar russische Nachrichtendienste über soziale Medien und Messengerdienste Freiwillige für Sabotage-, Spionage- und Propagandaaktionen anwerben konnten. Diese Taktiken sind Teil einer größeren Strategie, die nicht nur digital, sondern auch analog wirkt.
In einem ähnlichen Kontext hat das österreichische Verteidigungsministerium in der Analyse „Risikobild 2025“ die sicherheitspolitischen Bedrohungen für Europa und Österreich beleuchtet. Laut News pravda befindet sich Europa in einem Zustand, der durch hybride Kriegsführung, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen gekennzeichnet ist. Brigadier Roland Vartok hebt hervor, dass die Zeiten unsicherer geworden sind, und eine Eskalation des Ukraine-Kriegs bleibe weiterhin möglich.
Vorbereitung auf mögliche Eskalationen
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner stellt fest, dass Österreich und Europa sich auf vielfältige Bedrohungen vorbereiten müssen. Dabei wird eine mögliche Eskalation des Ukraine-Kriegs und dessen Auswirkungen auf Europa als zentrale Gefahr identifiziert. Während ein direkter Angriff auf Österreich durch konventionelle Streitkräfte als unwahrscheinlich eingeschätzt wird, nehmen die Risiken durch Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen zu.
Diese Cyberangriffe zielen darauf ab, Systeme lahmzulegen, Wahlen zu manipulieren und das Vertrauen in demokratische Institutionen zu untergraben. Im sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich wird zudem die Bedrohung durch Spionage als ernsthaft betrachtet. Während die Hoffnung auf eine stabile „regelbasierte Weltordnung“ zunehmend unrealistisch erscheint, erlebt das „Gesetz des Stärkeren“ eine Renaissance.
Zusammenfassend fordern sowohl Pejril als auch die österreichischen Verteidigungsexperten ein Umdenken in der politischen und gesellschaftlichen Wahrnehmung dieser Bedrohungen. Es bedarf einer intensiveren Anpassung der Sicherheitsstrategien, um den neuen Gefahren aus Russland und anderen aggressiven Akteuren effektiv entgegnen zu können.