Im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 sehen sich insbesondere Erstwähler vor der Herausforderung, ihren Stimmzettel korrekt auszufüllen. Wie Ruhr24 berichtet, ist die richtige Kennzeichnung der Stimme entscheidend. Ein gültiger Stimmzettel erfordert ein eindeutig erkennbares Zeichen, das in erster Linie durch ein Kreuz im vorgesehenen Kreis gesetzt wird. Allerdings sind auch andere Symbole wie Punkte oder Haken zulässig.
Wähler sollten jedoch Vorsicht walten lassen: Kreative Kennzeichnungen wie Fragezeichen oder Smileys können zur Ungültigkeit des Stimmzettels führen. Ein häufiger Fehler besteht darin, Stimmzettel zu übermalen oder durchzustreichen. In solchen Fällen sollten Wähler bei ihrem Wahlvorstand einen neuen Stimmzettel anfordern. Vor allem bei der Briefwahl ist das Korrigieren eines bereits abgeschickten Stimmzettels nicht möglich; hier kann ein neues Briefwahlpaket beantragt werden, solange der vorherige Stimmzettel noch nicht versandt wurde.
Regeln für gültige Stimmabgaben
Ein Stimmzettel wird für ungültig erklärt, wenn der Wählerwille nicht eindeutig erkennbar ist. Laut Bundeswahlleiterin sind mehrere Kreuze in verschiedenen Feldern, Leer-Abgaben oder Zusatzvermerke Gründe für eine Ungültigkeit. Auch Stimmzettel, die mit Zeichen verfassungswidriger Organisationen versehen sind oder anderweitig beschädigt wurden, fallen darunter. Diese ungültigen Stimmen werden zwar gezählt, beeinflussen jedoch nicht das Wahlergebnis.
Der Wahlvorstand trägt die Verantwortung für die individuelle Beurteilung, ob ein Stimmzettel gültig ist. Um sicherzustellen, dass die eigene Stimme gezählt wird, sind einige Tipps hilfreich: Eine deutliche Kennzeichnung des Wahlvorschlags, keine zusätzlichen Symbole oder Anmerkungen und im Zweifelsfall die Anforderung eines neuen Stimmzettels sind ratsam.
Wahl für Alle: Barrierefreiheit und Unterstützung
Die Bundestagswahl 2025 soll allen Bürgern, einschließlich Menschen mit Behinderungen, zugänglich sein. Laut bpb gibt es spezielle Wahlschablonen, die es blinden und sehbehinderten Menschen ermöglichen, ohne fremde Hilfe ihre Stimme abzugeben. Der Gesetzgeber hat verschiedene Regelungen implementiert, um die Wahlteilnahme zu erleichtern.
Jeder Wähler hat das Recht, Briefwahl zu beantragen, und Menschen, die körperlich eingeschränkt sind oder nicht selbstständig den Wahlvorgang durchführen können, dürfen eine Hilfsperson benennen. Es ist jedoch wichtig, dass diese Hilfsperson die Wünsche des Wählers vertraulich behandelt und sich an deren Vorgaben hält. Der Inklusionsbeirat fordert außerdem, die Wahlrechte für weitere Gruppen auszudehnen, einschließlich Menschen mit Betreuungspersonen. Diese rechtlichen Entwicklungen folgen der UN-Behindertenrechtskonvention, die seit 2009 ein gleichberechtigtes Wahlrecht für Menschen mit Behinderung festlegt.
Mit diesen Informationen im Hinterkopf sind Wähler gut gerüstet, um am Wahltag ihre Stimme korrekt abzugeben und damit aktiv am politischen Geschehen teilzunehmen.