Am 15. Februar 2025 wurden 369 Palästinenser im Rahmen eines Austauschs für drei Geiseln aus Gaza freigelassen. Diese Gefangenen trugen bei ihrer Freilassung T-Shirts, die mit einem Davidstern und dem arabischen Schriftzug „Wir werden nicht vergessen oder vergeben“ bedruckt waren. Diese Maßnahme, die von vielen als tief beleidigend und als „rassistische Straftat“ kritisiert wurde, erfreute sich auch in Israel nicht gerade großer Beliebtheit, wie Al Jazeera berichtet.
Vor der Freilassung wurden Fotos der Palästinenser in diesen T-Shirts von der israelischen Gefängnisbehörde veröffentlicht. Einige von ihnen trugen die Shirts auf links gedreht, um die aufgedruckte Botschaft zu verdecken. Die Hamas und die Palästinensische Islamische Dschihad verurteilten diese Praxis als schwerwiegende Verletzung humanitärer Gesetze. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) äußerte den Wunsch nach einer respektvolleren Durchführung der Freilassungen.
Freiheitsentzug ohne rechtliche Grundlage
Die Freilassung dieser Palästinenser kritisiert das derzeitige System der Inhaftierung durch Israel, das seit den Angriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 wieder verstärkt angewandt wird. Ein Gesetz von 2002, das die Festnahme sogenannter „ungesetzlicher Kombattanten“ erlaubt, ermöglicht es dem israelischen Militär, Palästinenser ohne Anklage oder Gerichtsurteil festzuhalten. Dies wurde von Amnesty International dokumentiert.
Nach diesem Gesetz können sowohl Zivilpersonen als auch Personen, die an Feindseligkeiten beteiligt sind, inhaftiert werden. Während der ersten 45 Tage der Haft ist kein Haftbefehl erforderlich, und Häftlinge haben oft bis zu 90 Tage lang keinen Zugang zu Rechtsbeistand oder Kontakt zur Außenwelt. Selbst wenn sie vor einem Richter erscheinen müssen, werden die Haftbefehle häufig in Scheinverfahren genehmigt. Die inhaftierten Personen bleiben oftmals monatelang ohne jegliche Informationen über die Gründe ihrer Festnahme.
Emotionale Belastungen und humanitäre Krise
Die emotionalen Belastungen für die Familien der Inhaftierten sind enorm. Viele Angehörige leiden unter der Ungewissheit über das Schicksal ihrer Liebsten, die oft von der Außenwelt abgeschnitten sind. In diesem Kontext ist auch die Kritik an der humanitären Lage in den von Konflikten betroffenen Gebieten zu betrachten. Wie in einem weiteren Bericht von Amnesty International ausgeführt, führen bewaffnete Konflikte im Nahen Osten häufig zu gravierenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts.
Dieser Zustand trägt zur destabilisierten Sicherheit vieler Zivilisten in der Region bei und erfordert dringende internationale Aufmerksamkeit und Unterstützung. Alle Konfliktparteien, einschließlich Israel, müssen humanitäres Völkerrecht einhalten und die Angriffe auf Zivilpersonen einstellen.
Insgesamt unterstreichen diese Entwicklungen die tiefe Kluft zwischen dem, was als Menschenrechte angesehen wird, und der Realität, der viele Palästinenser während ihrer Inhaftierung ausgesetzt sind. Die Forderung nach einer reformierten und gerechteren Justiz bleibt daher eine zentrale Herausforderung im Konflikt.