Nach über einem Jahrzehnt des blutigen Bürgerkriegs in Syrien und dem Sturz des Assad-Regimes steht das Land vor einer entscheidenden Zäsur. Um einen friedlichen Übergang und die Stabilität in der Region zu fördern, findet derzeit eine internationale Konferenz in Paris statt. Über 40 Nationen, darunter Frankreich, die Türkei, die USA sowie arabische Staaten, nehmen an dem Gipfel teil, der auch von der Europäischen Union und den Vereinten Nationen unterstützt wird. Deutschland wird durch die Außenministerin Annalena Baerbock vertreten, die sich in den Verhandlungen für eine friedliche Lösung einsetzen möchte. Mehr als 70 Prozent der Bevölkerung leben in Armut, und schätzungsweise 80 Prozent sind auf dringend benötigte humanitäre Hilfe angewiesen. Angesichts der geringen Stabilität in Syrien wird die Notwendigkeit eines nachhaltigen Friedens umso dringlicher.
Der Gipfel zielt darauf ab, einen friedlichen und repräsentativen Übergangsprozess zu fördern, wobei Souveränität und Sicherheit im Vordergrund stehen. Die humanitäre Lage bleibt angespannt, mit Millionen von Vertriebenen und der ständigen Gefahr erneuter Gewalt, wie das Auswärtige Amt hervorhebt. Laut Dewezet ist der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) weiterhin von Bedeutung; es wird geschätzt, dass etwa 2.000 bis 3.000 IS-Kämpfer noch aktiv sind.
Herausforderungen und Potenziale
Die wirtschaftlichen Aussichten Syriens sind düster: Seit Beginn des Bürgerkriegs hat die Wirtschaft um 85 Prozent geschrumpft, und die geschätzten Kosten für den Wiederaufbau belaufen sich auf 250 bis 400 Milliarden US-Dollar. Börsennews berichtet zudem, dass Syrien die Aufhebung von Sanktionen gegen die Assad-Regierung fordert. Frankreich hat sich in der EU für eine Lockerung der Sanktionen eingesetzt, während die USA und die EU unter bestimmten Bedingungen teilweise Lockerungen in Aussicht gestellt haben, jedoch keinen klaren Fahrplan präsentierten.
Ein zentraler Bestandteil der Konferenz sind auch die Themen Übergangsjustiz und der Kampf gegen Straflosigkeit, die in den kommenden Diskussionen behandelt werden sollen. Dies ist besonders wichtig, um eine langfristige gesellschaftliche Versöhnung zu ermöglichen. Deutschland verfolgt dabei einen umfassenden Acht-Punkte-Plan, der von der Förderung eines friedlichen Machtübergangs bis hin zur Unterstützung einer freiwilligen und sicheren Rückkehr von Geflüchteten reicht. In diesem Kontext soll auch die Integration von Milizen in eine nationale Armee eine entscheidende Rolle spielen.
Historische Verantwortung und Ausblick
Frankreich hat eine historisch enge Verbindung zu Syrien, da es von 1920 bis 1946 als Mandatsmacht fungierte. Seit 2011 unterstützt Frankreich die Bestrebungen der syrischen Bevölkerung nach Freiheit und Frieden. Präsident Emmanuel Macron lud den Übergangspräsidenten al-Scharaa zur Konferenz ein, dessen Teilnahme jedoch ausblieb. Stattdessen wird Syriens Außenminister Assad al-Schaibani anwesend sein.
Im Angesicht der komplexen Situation in Syrien und der Vielzahl internationaler Akteure bleibt es unerlässlich, dass das Land nicht erneut zum Schauplatz internationaler Machtkämpfe wird. Die Kooperation auf internationaler Ebene und ein stringente Handlungsplan sind notwendig, um die beschädigte Gesellschaft wieder aufzubauen und eine friedliche Zukunft für Syrien zu sichern.