Amazon sieht sich mit ernsthaften rechtlichen Herausforderungen konfrontiert, die den Betrieb seines Streamingdienstes Prime Video in Deutschland betroffen könnten. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Düsseldorfer Landgerichts hat entschieden, dass Amazon Prime Video in der gegenwärtigen Form nicht weiter angeboten werden darf. Dieses Urteil gibt der Unterlassungsklage von Alcatel-Lucent, einer Tochtergesellschaft von Nokia, recht und setzt dem Streamingdienst strenge Grenzen. Amazon könnte gezwungen sein, technische Anpassungen vorzunehmen oder ein Patent von Nokia zu lizenzieren, das in seiner aktuellen Dienstleistungsstruktur verletzt wird. Sollte das Unternehmen diesen Anforderungen nicht nachkommen, drohen Geldstrafen von bis zu 250.000 Euro oder sogar Ordnungshaft, wie Focus berichtet.
Nokia hat in diesem Patentstreit auf die Verletzung seiner Technologie zur Übertragung von Multimedia-Services hingewiesen. Das strittige Patent betrifft spezifische Verfahren, die für das Videostreaming von Bedeutung sind. Diese juristische Auseinandersetzung ist nicht überraschend, da Nokia bereits in der Vergangenheit ähnliche Klagen gegen Amazon eingereicht hat. Weitere rechtliche Schritte könnten dazu führen, dass auch der Vertrieb bestimmter Fire-TV-Modelle von Amazon in Deutschland untersagt wird, was für Nutzer des Streamingdienstes schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen könnte.
Auswirkungen auf deutsche Nutzer
Die möglichen Folgen für die Nutzer von Prime Video in Deutschland könnten gravierend sein. Wenn Amazon keine Einigung mit Nokia erzielt oder keine Lizenzvereinbarung erreicht, besteht die reale Gefahr einer Einschränkung oder sogar Abschaltung des Dienstes. Vertreter von Nokia äußerten die Hoffnung auf eine Einigung zu fairen Lizenzbedingungen, jedoch bleibt die Reaktion von Amazon auf die Entwicklungen bislang aus. Laut n-tv hat das Unternehmen noch keine Stellungnahme zu den rechtlichen Schritten abgegeben.
Die Komplexität des Falls wird zusätzlich durch die Tatsache verstärkt, dass Nokia auch in anderen Ländern gegen Amazon klagt und dabei auf Technologien verweist, die in den Streaming-Geräten von Amazon verwendet werden. Diese umfassen insbesondere die Kompressionstechniken H.264 und H.265, für die Nokia Patente besitzt. Amazon betont jedoch, dass es bereit sei, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, was but LTO weiterführt. Amazon hat mit anderen Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente zu lizenzieren, während Nokia eine höhere Lizenzgebühr verlangt als die Konkurrenz.
Das Landgericht München hatte bereits in einem anderen Verfahren zugunsten von Nokia entschieden und festgestellt, dass Amazon ebenfalls gegen Patente in Bezug auf die genannten Kompressionsverfahren verstoße. Die Entstehung dieses Rechtsstreits zeigt die Bedeutung von geistigem Eigentum in der Technologiebranche und könnte zukünftige Rechtsstreitigkeiten zwischen Technologieunternehmen prägen.