Am Mittwoch wurde ein 24-jähriger Mann bei Aachen von der Polizei gestoppt, während er versuchte, 15 Menschen über die Grenze zu schleusen. Die Kontrolle fand auf der Autobahn 44 statt, wo der Fahrer mit einem Transporter unterwegs war, der lediglich für neun Insassen zugelassen war. In einem besonders gefährlichen Akt der Schleusung befanden sich fünf der geschleusten Personen im Kofferraum und hielten sich an ihren Gepäckstücken fest. Weder der Fahrer noch die Passagiere konnten gültige Dokumente vorweisen, was die Situation zusätzlich dramatisierte.
Die 15 Menschen, alle indischen Staatsangehörigen, zeigten überraschenderweise keine Verletzungen trotz der beengten und riskanten Bedingungen. Der Fahrer hatte für die gefährliche Fahrt zwischen 20 und 100 Euro verlangt und ihnen versprochen, dass sie ohne Polizeikontrolle nach Deutschland einreisen könnten. Er gab zunächst an, einen legalen Wohnsitz in Frankreich zu haben, was sich jedoch als falsch herausstellte. Nun sieht er sich schweren Vorwürfen gegenüber: Er muss sich wegen des Einschleusens von Ausländern unter lebensgefährdender, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung verantworten.
Hintergrund der Schleusungskriminalität
Die Problematik der Schleusung ist kein Einzelfall, sondern das Ergebnis eines zunehmenden globalen Phänomens. Laut den Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) stehen hinter den Schlagzeilen über Schleusungen und illegale Einreise oft traurige Schicksale. Menschen flüchten aus ihren Heimatländern in der Hoffnung auf bessere Lebensbedingungen, Schutz vor Verfolgung und einen höheren Lebensstandard.
Der Begriff „Einschleusen“ bezeichnet die unerlaubte Einreise einer Person in einen Staat ohne Aufenthaltsstatus, wobei das Hauptziel oft finanzielle oder materielle Vorteile sind. Die Risiken sind dabei enorm: Die geschleusten Personen sind oft Gefahren wie Verletzungsrisiken, Erstickungstod oder Dehydrierung ausgesetzt. Diese Gefahren sind nicht nur hypothetisch; mehr als eine Tragödie hat die Gefahren der Schleusungen in aller Deutlichkeit verdeutlicht, wie etwa der Vorfall mit 18 srilankischen Staatsangehörigen, die in einem Lkw erstickten.
Rechtliche Konsequenzen
Die rechtlichen Grundlagen zur Bekämpfung der Schleusungskriminalität sind im Aufenthaltsgesetz verankert. So sind unerlaubte Einreise und Aufenthalt strafbar und die Strafen für Schleuser variieren stark. Im § 96 sind Freiheitsstrafen von drei Monaten bis zu zehn Jahren festgelegt. Im minder schweren Fall sind es bis zu fünf Jahre, im schwerwiegenden Fall kann die Strafe bis zu 15 Jahre betragen.
Die Bekämpfung der Schleuserkriminalität erfordert eine koordinierte internationale Zusammenarbeit, an der nicht nur Deutschland, sondern auch Europol, Eurojust, und Interpol beteiligt sind. Das BKA führt Ermittlungen und bietet Unterstützung für die Landes- und Bundespolizei an, während lokale Behörden im sogenannten Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM) zusammenarbeiten.
Im Kontext dieses Vorfalls wirft die Schleusung durch den 24-Jährigen Fragen zur Gefährdung von Menschenleben und zur Ausbeutung von verzweifelten Migranten auf. Angesichts der steigenden Zahl an illegalen Einreisen muss die Bundesregierung ihre Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Kriminalität und zur Verhinderung illegaler Einreisen noch verstärken.
Dies zeigt, wie wichtig eine geschlossene Strategie zur Bekämpfung von Schleusung und illegaler Einwanderung ist, um Menschen vor den Gefahren der Tunnel beherrschenden Verbrechensstrukturen zu schützen.
Für weitere Informationen zu dieser Thematik siehe die Artikel von Dewezet, BKA und bpb.