Im Kontext von Elon Musks Engagement in der US-Politik gerät das Department of Government Efficiency, auch bekannt als DOGE, immer mehr in die öffentliche Diskussion. Diese nicht offizielle Regierungsbehörde wurde initiiert, um Einsparungen im Bundeshaushalt zu identifizieren. WELT berichtet, dass der Zugang zu einem zentralen Bezahlsystem auf zwei Personen beschränkt wurde. Dies geschah, nachdem ein 25-jähriger Mitarbeiter wegen rassistischer Online-Beiträge zurücktrat.
Der zurückgetretene Mitarbeiter war Teil des DOGE-Teams, das, laut der „New York Times“, rund 40 Personen umfasst, viele davon aus Musks eigenen Firmen. Dieses Gremium hat laut Independent den Auftrag, Informationen über Ausgaben in US-Behörden zu sammeln und Einsparungen im Bundeshaushalt zwischen 500 Millionen und 2 Billionen Dollar jährlich zu identifizieren.
Rassistische Äußerungen und ihre Folgen
Ein bemerkenswertes Detail ist, dass DOGE-Vertreter anfangs die Fähigkeit hatten, Software-Code im Überweisungssystem zu verändern. Diese Befugnis wurde jedoch nach einer Klage von Gewerkschaften drastisch eingeschränkt, sodass die Mitglieder des Gremiums lediglich Daten einsehen konnten, ohne in der Lage zu sein, Zahlungen zu verändern oder zu stoppen. Widerstand formierte sich unter anderem von der New Yorker Generalstaatsanwältin sowie 12 Bundesstaaten, die gegen den Zugang von DOGE zu den zentralen Bezahlsystemen klagten.
Musk, der eine Schlüsselrolle im Gremium spielt, hat sich insbesondere gegen DEI-Programme (Diversity, Equity, Inclusion) ausgesprochen und fordert deren Ende. Ein Bericht des Wisconsin Institute for Law and Liberty, der die jährlichen DEI-Ausgaben auf mindestens 124 Milliarden Dollar beziffert, wird in diesen Diskussionen häufig zitiert. Forbes hebt hervor, dass Kritiker von DEI-Programmen behaupten, diese führten zu Diskriminierung, wobei in vielen Fällen argumentiert wird, dass sie als anti-weiß wahrgenommen werden.
Kritik an DEI-Programmen
Die Ablehnung von DEI-Initiativen in der Tech-Branche und darüber hinaus nimmt zu. Vor Trumps Amtsantritt zogen bereits große Unternehmen wie Meta und Amazon ihre Unterstützung für bestimmte DEI-Initiativen zurück. Musk hat diesbezüglich klare Positionen bezogen und auf der Viva Technology-Konferenz in Paris sogar verkündet: „DEI muss sterben.“ Solche Aussagen und der allgemeine Widerstand gegen DEI spiegeln ein zunehmendes Skepsis wider, das auch in der Gesellschaft insgesamt spürbar ist.
Trotz der Kritik gibt es jedoch Stimmen, die den Wert von DEI-Programmen betonen. So zeigen Studien, dass einige DEI-Initiativen tatsächlich effektiv sein können, etwa durch die Schaffung von Arbeitsplätzen für unterrepräsentierte Gruppen nach den Protesten von 2020. Dieser Spagat zwischen notwendiger Intervention und kritischer Betrachtung bleibt ein zentrales Thema in der politischen und gesellschaftlichen Debatte über Vielfalt und Inklusion.