Die EU-Kommission hat kürzlich von dem Modeunternehmen Shein Informationen zu illegalen Waren sowie zu den Empfehlungssystemen auf ihrer Plattform gefordert. Dieses Auskunftsersuchen beruht auf dem Digital Services Act (DSA), der am 17. Februar 2024 in Kraft trat und die Rahmenbedingungen für den E-Commerce in der EU neu definiert. Shein muss bis spätestens 27. Februar die geforderten Informationen bereitstellen, einschließlich Maßnahmen zum Verbraucherschutz und dem Schutz personenbezogener Daten der Nutzer. Bei unvollständigen oder irreführenden Angaben drohen Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des Unternehmens, das mit Sitz in Singapur als eines der größten Modeunternehmen der Welt gilt und in Deutschland aufgrund seiner niedrigen Preise sehr beliebt ist.
Bereits im Vorfeld hat die EU-Kommission eine separate Untersuchung gegen Shein eingeleitet, um die Einhaltung von Verbraucherschutzstandards zu prüfen. Kritisiert wird der Konzern nicht nur für die Qualität seiner Produkte, sondern auch für die Wettbewerbsbedingungen, die er in der Branche schafft. Laut Angaben der Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv entsprechen 85 bis 95 Prozent der Produkte von Shein, Temu und anderen Drittanbietern nicht der europäischen Gesetzgebung. Diese Beobachtungen werfen ernsthafte Fragen zur Marktintegrität auf und erfordern eine koordinierte Reaktion der EU, um unkontrollierte Direktimporte zu bekämpfen.
Aktionsplan der Bundesregierung
In Reaktion auf die Herausforderungen durch große Plattformen aus Drittstaaten wie Shein und Temu hat die Bundesregierung einen Aktionsplan für den E-Commerce beschlossen. Bundesminister Robert Habeck betonte, dass es für die Stärkung nationaler Online-Händler notwendig sei, einen fairen Wettbewerb sicherzustellen und die Verbraucher zu schützen. Der Aktionsplan besteht aus drei Säulen:
- Stärkung der Marktüberwachung und des Zolls: Hierzu zählen die Intensivierung der Marktüberwachung innerhalb Deutschlands und der EU sowie Anpassungen des EU-Zollrechts.
- Durchsetzung der Pflichten von Online-Handelsplattformen: Plattformen müssen sich an das „Know your business customer“-Prinzip halten, um die Richtigkeit von Händlerangaben zu gewährleisten.
- Stärkung der Verantwortung gegenüber Umwelt und Verbraucher:innen: Dabei wird die Bekämpfung manipulativer Designs und unlauterer Personalisierungsmaßnahmen hervorgehoben.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass sowohl die EU als auch die Bundesregierung aktiv gegen mögliche Verstöße gegen Verbraucherschutzstandards vorgehen. Der DSA definiert Pflichten für Plattformbetreiber, einschließlich Sorgfalts- und Transparenzpflichten, und erfordert von sehr großen Plattformen wie Shein eine strikte Einhaltung dieser Vorgaben. Diese Änderungen sind nicht nur für den Markt entscheidend, sondern auch für die Rechte der Verbraucher, die zunehmend auf digitale Angebote angewiesen sind.
Konsequenzen und Ausblick
Die Konsequenzen für Shein und ähnliche Plattformen könnten erheblich sein, insbesondere wenn man bedenkt, dass der DSA bei Nichteinhaltung hohe Geldstrafen vorsieht. Der europäische Gesetzgeber hat mit diesen Regelungen das Ziel verfolgt, illegale Inhalte schneller zu entfernen und Nutzern eine einfache Möglichkeit zu geben, solche Inhalte zu melden. Angesichts der Strenge der neuen Regelungen bleibt abzuwarten, wie diese großen Plattformen in der Praxis reagieren werden und ob sie ihre Geschäftsmodelle anpassen können, um den rechtlichen Anforderungen gerecht zu werden.
Die Rolle der EU und der nationalen Regierungen wird entscheidend sein, um ein sicheres und faires Online-Einkaufen für Verbraucher zu gewährleisten und die Wettbewerbsbedingungen im digitalen Handel zu regulieren, insbesondere in einem sich rasant verändernden Marktumfeld.