Die EU-Kommission hat in einer aktuellen Untersuchung den chinesischen Online-Marktplatz Shein ins Visier genommen. Diese Maßnahme wird aufgrund möglicher Verstöße gegen den europäischen Verbraucherschutz durchgeführt. Ziel der Untersuchung ist zu klären, ob Shein ausreichend gegen missbräuchliche Vertragsbedingungen sowie unlautere Geschäftspraktiken vorgeht. Insbesondere in Deutschland erfreut sich Shein aufgrund niedriger Preise großer Beliebtheit, steht jedoch gleichzeitig wegen Problemen wie mangelhafter Produktqualität und unfairen Wettbewerbsbedingungen in der Kritik. Shein weist die Vorwürfe vehement zurück und betont die Kooperation mit den EU- und nationalen Regierungen.
Die EU-Kommission plant zudem, eine Bearbeitungsgebühr für Päckchen von chinesischen Online-Anbietern einzuführen. Dies soll helfen, gefälschte und unsichere Waren besser zu regulieren. Außerdem soll die derzeitige Zollbefreiung für Sendungen im Wert von bis zu 150 Euro abgeschafft werden. Zukünftig müssen Onlinehändler sicherstellen, dass ihre Produkte legal sind und den EU-Sicherheitsnormen entsprechen. Um diese Maßnahmen zu implementieren, ist jedoch die Zustimmung des Europaparlaments und der EU-Staaten erforderlich. Die Untersuchung gegen Shein wird unter Aufsicht der EU-Kommission von den nationalen Verbraucherschutzbehörden durchgeführt. Bereits im Juni 2024 hatte die EU-Kommission Shein detaillierte Informationen zu illegalen Produkten und möglichen Verbrauchermanipulationen angefordert. Spiegel berichtet, dass eine ähnliche Untersuchung bereits gegen den Marktplatz Temu stattfand, bei der problematische Praktiken wie falsche Rabattaktionen und gefälschte Bewertungen festgestellt wurden.
Hintergrund der Verbraucherschutzmaßnahmen
Die EU verfolgt mit ihren Verbraucherschutzmaßnahmen das Ziel, die Gesundheit, Sicherheit sowie die wirtschaftlichen und rechtlichen Interessen der Verbraucher zu wahren. Die Regelungen erstrecken sich sowohl auf den traditionellen als auch den elektronischen Handel. Laut Europäisches Parlament ermöglicht der Rechtsrahmen, insbesondere Artikel 114 und Artikel 169 des AEUV, einen einheitlich hohen Schutz aller Verbraucher innerhalb der EU. Wesentliche Errungenschaften im Verbraucherschutz umfassen unter anderem Sicherheitsstandards für Produkte und spezielle Regelungen gegen unlautere Geschäftspraktiken.
Die Richtlinien und Verordnungen betreffen verschiedene Bereiche wie Arzneimittel, Lebensmittel und kosmetische Erzeugnisse, die alle strengen Sicherheitsanforderungen unterliegen. Ein weiterer Aspekt ist der Konsumentenschutz im digitalen Bereich, etwa durch Regelungen für Online-Dienste und grenzüberschreitende Zahlungen. Diese Rechtsvorschriften dienen nicht nur dem Schutz der Verbraucher, sondern stärken auch deren Möglichkeiten, ihre Interessen zu vertreten. Süddeutsche Zeitung hebt hervor, dass die EU auch im Kontext neuer Technologien und digitaler Märkte immer wieder Anstrengungen unternimmt, die Verbraucher angemessen abzusichern.