US-Präsident Donald Trump hat die Gründung eines Staatsfonds in den Vereinigten Staaten in Auftrag gegeben, um zu den größten Investoren der Welt aufzusteigen. Dieser Schritt könnte weitreichende wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen. Trump deutete an, dass der Fonds auch TikTok, die populäre Video-App, ganz oder teilweise halten könnte. Eine endgültige Entscheidung darüber steht jedoch noch aus. „Wir können es tun, müssen es aber nicht“, äußerte er kürzlich. Die hauseigenen Berater Scott Bessent und Howard Lutnick, der designierte Wirtschaftsminister, werden damit beauftragt, diesen Fonds innerhalb der kommenden zwölf Monate aufzubauen.
Das Ziel des neuen Staatsfonds ist es, die Größe des saudischen Staatsfonds zu erreichen, der über 900 Milliarden Euro an Vermögenswerten und Beteiligungen verfügt. Details zu den angestrebten Werten oder spezifischen Beteiligungen wurden zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht bekannt gegeben. Diese Entwicklung bringt Trump in einen besonderen Kontext, da sein Vorgänger Joe Biden ein Verbot von TikTok angestrebt hatte, während Trump der Plattform ein Moratorium einräumte, angesichts ihrer Popularität bei einem Teil seiner Anhängerschaft.
Finanzierungsdetails und Strategien
Trump thematisierte auch mögliche Wege zur Finanzierung des Staatsfonds. Er sprach von „Zöllen und anderen intelligenten Dingen“, um die finanziellen Mittel zu generieren. Der Fonds soll eine Mischung aus liquiden Mitteln und sonstigen verfügbaren Ressourcen in den USA beinhalten. Konkrete Einzelheiten zur Funktionsweise und Finanzierung sind jedoch noch nicht veröffentlicht worden.
Eine Entscheidung über die zukünftige Beteiligung an TikTok könnte bereits im Februar fallen. Diese Plattform zählt rund 170 Millionen Nutzer in den USA und war im Januar aufgrund eines Gesetzes, das den Verkauf oder das Verbot aus Gründen der nationalen Sicherheit forderte, vorübergehend abgeschaltet worden. Trump hat die Abschaltung von TikTok für einen Zeitraum von 75 Tagen ausgesetzt, um die Situation weiter zu beobachten und zu bewerten.
Berater und mögliche Interessenskonflikte
In diesem Kontext ist auch Tesla-Chef Elon Musk zu erwähnen, der in seiner Rolle als Berater für Trump tätig ist. Trump betont, dass Musk nur mit Zustimmung der Regierung handelt und sieht in seiner Beteiligung keinen Interessenskonflikt. Sollte es zu einem solchen Konflikt kommen, wolle man sicherstellen, dass Musk nicht involviert ist. Musk, der als „Sonderangestellter der Regierung“ bezeichnet wird, erhält für seine Dienste kein Gehalt und hält sich an die geltenden Gesetze.
Insgesamt bleibt die Entwicklung des US-Staatsfonds spannend zu beobachten, nicht nur für Investoren, sondern auch für die politischen Rahmenbedingungen, die möglicherweise variieren und Auswirkungen auf die Wirtschaft sowie soziale Medien haben könnten. Die künftigen Entscheidungen werden auch stark davon abhängen, welche Strategien Trump und sein Team zur Umsetzung des Vorhabens wählen.