In der aktuellen RTL-Zwei-Reportage „Armes Deutschland“ wird das Thema Bürgergeld und die Gründe für das Nicht-Arbeiten eindrucksvoll beleuchtet. In einem Bericht wird die Bürgergeld-Empfängerin Sandra aus Herten, Nordrhein-Westfalen, vorgestellt. Diese gibt einen ungewöhnlichen Grund an, weshalb sie nicht in Vollzeit arbeiten kann: Sie muss sich um ihre drei Katzen kümmern. Zusammen mit ihrem Sohn Jan lebt Sandra in einer Dreizimmerwohnung und hat ein monatliches Budget von insgesamt 1.100 Euro zur Verfügung, aus dem sie ihre Grundbedürfnisse deckt.
Sandras Alltag besteht hauptsächlich aus einfachen Tätigkeiten. Dazu gehören Kaffeetrinken, der Haushalt, die Pflege ihrer Katzen und Entspannung. Seit 38 Jahren erhält sie staatliche Unterstützung, nachdem sie ihre Ausbildung als Bürogehilfin abgebrochen hat. Auch ihr 24-jähriger Sohn Jan teilt diese Einstellung. Er befürchtet, vom Arbeitsmarkt ausgebeutet zu werden und zeigt sich mit der aktuellen Situation seiner Mutter einverstanden. Sandra betont, dass sie mit dem Bürgergeld besser schlafen könne, da alle Grundbedürfnisse abgedeckt seien: Miete, Strom, Gas und auch Katzenfutter.
Die Rahmenbedingungen des Bürgergeldes
Das Bürgergeld, das seit 2023 Hartz IV ersetzt, dient als neue Bezeichnung für die staatlichen Sozialleistungen. Es umfasst nicht nur die monatliche Grundsicherung, sondern auch Kosten für Unterkunft, Heizung sowie Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge. Die Bundeskanzlerin hat betont, dass das Bürgergeld essentielle Unterstützung für Menschen bietet, die beispielsweise durch Jobverlust, chronische Krankheiten oder eine geringe Rente in Not geraten sind. Das Ziel dieser Regelung ist es, eine finanzielle Absicherung zu gewährleisten und den Betroffenen eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen.
Beim Bezug von Bürgergeld sehen die gesetzlichen Regelungen vor, dass die Leistungsträger, in diesem Fall die Jobcenter, eine Ermittlung des persönlichen Bedarfs durchführen. Dabei werden auf Grundlage des Zweiten Sozialgesetzbuches Regelbedarfe ermittelt, die die grundlegenden Lebenshaltungskosten abdecken. Für Menschen, die nicht erwerbsfähig sind, gibt es zudem Sozialhilfeangebote, die je nach Lebenssituation variieren können.
Daumenregel für Haustiere
Ein besonders umstrittenes Thema ist die Haltung von Haustieren unter Bürgergeld-Empfängern. Laut Informationen von Echo24.de dürfen Empfänger von Bürgergeld Haustiere behalten, müssen jedoch sämtliche Unterhaltskosten selbst tragen. Das Jobcenter übernimmt grundsätzlich keine finanziellen Aufwendungen für Futter, Tierarzt oder Pflegeprodukte. Ein Urteil aus Baden-Württemberg besagt, dass Haustiere nicht zum Existenzminimum gehören. Ausnahmen, in denen die Kosten übernommen werden könnten, sind nicht rechtlich klar definiert.
Obwohl Sandra in ihrer Reportage erwähnt, wie wichtig ihre Katzen für ihr Wohlbefinden sind, wird allen Bürgergeld-Beziehern geraten, sich vor der Anschaffung von Haustieren ausreichend über die anfallenden Kosten zu informieren. Die aktuellen Richtlinien deuten darauf hin, dass die Unterstützung für Haustiere in Zukunft möglicherweise weiter restriktiert wird, da das Jobcenter plant, keine Kosten dafür mehr zu übernehmen.
Die RTL-Zwei-Reportage über Sandra und Jan wird am 24. September 2024 um 20:15 Uhr ausgestrahlt. Der Beitrag wird sicherlich Diskurse über die Herausforderungen und Besonderheiten von Bürgergeld-Empfängern anstoßen und dabei die Vielfalt der Gründe aufzeigen, warum Menschen von staatlicher Unterstützung abhängig sind.
Für weitere Informationen über Bürgergeld und Sozialhife sind die Berichte auf derwesten.de, echo24.de und bundesregierung.de nützliche Anlaufstellen.