Der weltpolitische Kontext wird zunehmend von hybriden Bedrohungen geprägt, insbesondere durch aggressive Maßnahmen Russlands. Alexander Sollfrank, der Befehlshaber des neuen Operativen Führungskommandos der Bundeswehr, äußert sich besorgt über die wachsenden russischen Störmaßnahmen, die eine ernsthafte Gefahr für die Sicherheit Europas darstellen. Nach Angaben von Sollfrank gibt es zunehmende feindliche Aktivitäten, die sich in Ausspähungen und Eindringversuchen auf Bundeswehrliegenschaften in Deutschland zeigen. Insbesondere Drohnensichtungen alarmieren die Verteidigungsbehörden.
Zusätzlich macht die Bundeswehr wiederholt die Erfahrung von durchtrennten Leitungen in der Ostsee. Allerdings fehlen bislang genaue Erkenntnisse zu den Hintergründen und potenziellen Verantwortlichen dieser Vorfälle. Sollfrank hebt hervor, dass die Bundeswehr ihre Struktur anpassen wird: Zum 1. April soll das neue operative Führungskommando, das auf Landes- und Bündnisverteidigung ausgelegt ist, vollständig eingerichtet sein. Ziel ist es, eine einheitliche Führung bei verschiedenen militärischen Operationen zu gewährleisten.
Hybride Kriegsführung als Strategie
Experten wie Sönke Marahrens, der sich mit hybrider Kriegsführung befasst, warnen vor den Gefahren, die Russland mit gezielten, hybriden Methoden entfaltet. Diese Taktiken zielen darauf ab, die Unterstützung für die Ukraine zu verringern und gleichzeitig die Handlungsfähigkeit europäischer Staaten zu untergraben. Deutsche Geheimdienstchefs haben zunehmende Sabotageakte Russlands festgestellt, die oft auf systemische Schwächen der betroffenen Staaten zugeschnitten sind.
Marahrens hebt hervor, dass die Angriffe typische Zielrichtungen haben: staatliche Institutionen, kritische Infrastrukturen und die öffentliche Meinung. Diese hybride Kriegsführung wird als gefährlich bezeichnet, da sie durch Desinformation und psychologische Kriegsführung die Wahrnehmung und das Handeln der Bevölkerung beeinflussen kann. Schutzmaßnahmen gegen solche Bedrohungen erfordern jedoch ein hohes Maß an Sensibilisierung innerhalb der Gesellschaft, insbesondere im Umgang mit Informationen in sozialen Medien.
Die sicherheitspolitische Lage in Europa
Brigadier Roland Vartok beschreibt die aktuelle sicherheitspolitische Lage in Europa als sehr angespannt. Er betont, dass Europa sich bereits im Kriegszustand befindet, insbesondere durch die Herausforderungen hybrider Kriegsführung. Angesichts der stetig zunehmenden Cyberangriffe und der Verletzungen des Luftraums und der Drohnenangriffe erscheinen defensive Maßnahmen dringender denn je. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner warnt vor einer möglichen Eskalation des Ukraine-Kriegs und der Gefahr der Ausweitung der Konflikte auf europäischem Boden.
Die Vorfälle in der Ostsee mit durchtrennten Leitungen und Luftangriffen stellen zudem eine massive Herausforderung für die nationale Sicherheit dar. In diesem Kontext werden nicht nur die militärischen Strukturen, sondern auch wirtschaftliche Aspekte betroffen. Ein massiver Einsatz von Drohnen und Raketen könnte die kritische Infrastruktur erheblich gefährden und zu weitreichenden Folgen in der Öffentlichkeit führen.
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa verlangen eine gemeinsame Strategie. Laut Experten wie Michael Karnitschnig sei es notwendig, dass Europa eigenständig wird und nicht länger auf die USA als „Vollkaskoversicherung“ spekuliert. Auch Generalleutnant Bruno Hofbauer sieht die strategische Relevanz des europäischen Raums für die USA und erwartet, dass US-Truppen auch weiterhin in Europa stationiert bleiben werden.
Insgesamt verstärken sich die Anzeichen für eine militärische Eskalation, und es wird deutlich, dass sowohl staatliche als auch militärische Strukturen in Europa dringend angepasst werden müssen, um der hybriden Bedrohung durch Russland entgegenzutreten.
Die alarmierenden Entwicklungen zeigen, wie wichtig es ist, auch die kritische Infrastruktur zu schützen und Unternehmen dazu aufzufordern, Sicherheitsdienste sinnvoll zu implementieren, anstatt die Verantwortung an die Bundeswehr zu delegieren. Mit der Zunahme von Zwischenfällen entsteht ein latentes Bedrohungsgefühl, das in der politischen Diskussion immer offensichtlicher wird.
Für die Zukunft bleibt die mögliche Unterstützung für die Ukraine und die Gewährleistung der eigenen Sicherheit im europäischen Raum auf der Agenda der politischen Führungsteams, um den hybriden Bedrohungen entschlossen zu begegnen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Herausforderungen, vor denen Europa steht, komplex sind und eine umfassende und multilaterale Strategie erfordern. Dennoch ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Erkennung und Reaktion auf diese Bedrohungen als essenzieller Bestandteil der europäischen Verteidigungspolitik betrachtet wird.
FAZ, Tagesschau und VOL haben ausführlich über diese Themen berichtet.