Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich in Berlin bei einer Wahlkampfveranstaltung scharf gegen die Unterstützung von Elon Musk für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD). Scholz bezeichnete Musks Engagement als „abscheulich“ und wies darauf hin, dass es für ihn nicht neu sei, dass reiche Medienunternehmer in die deutsche Politik eingreifen. Neu sei jedoch die Unterstützung Musks für rechte Politiker in Europa, insbesondere für die AfD.
Musk hatte sich in letzter Zeit mehrfach öffentlich für die AfD ausgesprochen. Sein Engagement erreichte einen neuen Höhepunkt, als er per Video an einer AfD-Wahlkampfveranstaltung teilnahm, die von etwa 4.500 Anhängern besucht wurde. Während des Auftritts kritisierte er den Fokus Deutschlands auf vergangene Schuld und erwähnte, dass „Kinder nicht für die Sünden ihrer Eltern, geschweige denn ihrer Urgroßeltern, schuldig sein sollten“, in Anspielung auf die Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes.
Erinnerung an die Vergangenheit
Scholz zeigte sich wütend über Musks Aussagen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Gedenkveranstaltungen zum Holocaust. Am Montag nahm er an einer Gedenkveranstaltung im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz teil. Zwei Tage später findet im Bundestag eine Gedenkstunde für die Opfer des Holocaust statt.
Die kritischen Äußerungen von Musk, der die AfD als „beste Hoffnung für Deutschland“ bezeichnet hatte und sich gegen Multikulturalismus aussprach, fanden in Deutschland erheblichen Widerhall. Scholz betonte die große Bedeutung der US-Hilfe für die Befreiung Deutschlands und den Wiederaufbau der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg. In diesem Kontext erinnerte er auch an die Ermordung von Juden und anderen Menschen während der Nazi-Herrschaft.
Kritik und Verteidigung
Die Aussagen und das Engagement Musks haben nicht nur Scholz, sondern auch andere Politiker auf den Plan gerufen. So verurteilte Polens Premier Donald Tusk Musks Bemerkungen und verband sie mit dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, unter dem eindringlichen Appell, die Vergangenheit nie zu vergessen: „NEVER AGAIN!“
Die Situation wird auch durch die Tatsache kompliziert, dass die AfD in der letzten Zeit an Unterstützung gewonnen hat. Sie wurde als erste rechtspopulistische Partei nach der Nazi-Ära in einem Bundesland gewählt. Musk wird vorgeworfen, durch seine öffentliche Unterstützung der AfD Einfluss auf die bevorstehenden Neuwahlen in Deutschland nehmen zu wollen.
Erinnerungskultur in Deutschland
Die Diskussion um Musks Kommentare wirft darüber hinaus wichtige Fragen zur deutschen Erinnerungskultur auf. Diese ist darauf ausgerichtet, den Nationalsozialismus und den Holocaust historisch und moralisch zu verarbeiten. Der Zweck dieser Kultur ist es, Demokratiefähigkeit und Zivilcourage zu fördern. Schlüsselmomente wie die internationale Holocaust-Konferenz in Stockholm im Jahr 2000 verdeutlichen das Engagement für Bildung und Erinnerung an die Gräueltaten der Vergangenheit.
Die Debatte um das Vergangenheitsbewusstsein wird durch Musks Äußerungen besonders aktuell. In Deutschland hat sich eine differenzierte Erinnerungslandschaft entwickelt, die sowohl private als auch öffentliche Erinnerungskulturen umfasst. Diese Kulturen, wie die der Holocaust-Überlebenden, spielen eine entscheidende Rolle in der Vergangenheit und deren zukünftiger Vermittlung an kommende Generationen.