Seit Ende Oktober 2024 erhebt die Europäische Union Ausgleichszölle auf Elektromobile, die aus China importiert werden. Diese Maßnahme betrifft eine Vielzahl von Herstellern und wird als Antwort auf subventionierte Preise in China verstanden, die europäische Hersteller benachteiligen. Die neuen Zölle variieren stark je nach Anbieter. Für Hersteller wie Geely werden 18,8 Prozent fällig, während Tesla mit 7,8 Prozent und BMW mit 20,7 Prozent belastet werden. Diese Zölle kommen zu einem bestehenden Zollbetrag von zehn Prozent hinzu.
Die Europäische Kommission hat die Antisubventionsuntersuchung zu batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen (BEV) aus China vollständig abgeschlossen. Handelskommissar Valdis Dombrovskis betonte die Wichtigkeit eines fairen Wettbewerbs und stellte fest, dass die Wertschöpfungskette für BEV in China von unfairen Subventionen profitiere. Dies könne die Wirtschaft der EU erheblich schädigen. Ab dem Inkrafttreten der Zölle gelten diese für einen Zeitraum von fünf Jahren. Für nicht kooperierende Unternehmen wie SAIC liegt der Zollsatz bei bis zu 35,3 Prozent.
Kritik der Automobilindustrie
Die Reaktionen in der Automobilindustrie sind geteilt. BMW äußert Bedenken, dass die erhöhten Zölle die Verfügbarkeit von E-Autos für europäische Kunden einschränken und den Übergang zu klimafreundlichem Verkehr behindern könnten. Trotz der Klage, die eingereicht wurde, hofft der Hersteller auf eine politische Einigung und fordert, Handelskonflikte zu vermeiden.
Mercedes kooperiert in China mit Geely und könnte somit ebenfalls betroffen sein. Der VDA (Verband der Automobilindustrie) kritisiert die Zölle, auch wenn diese eigentlich zu Gunsten europäischer Hersteller eingeführt wurden. Besonders Unternehmen, die in China produzieren und in der EU verkaufen, stehen vor Herausforderungen, können aber Zollerleichterungen beantragen.
Auswirkungen auf den Markt
Einige Wirtschaftsexperten, wie Julian Hinz vom Kiel Institut für Weltwirtschaft, betrachten diese Zölle nicht als Bedrohung für die europäische Wirtschaft, sondern als notwendige Maßnahme. Er kommentierte, dass die Preise für chinesische E-Autos in Europa aufgrund von staatlichen Subventionen künstlich niedrig sind. Das Ziel der Zölle sei es, den natürlichen Preis für in China produzierte Elektroautos im EU-Markt wiederherzustellen.
Langfristig könnten die dauerhaften Zölle die europäische Wertschöpfung stärken. Die Auswirkungen auf den Wohlstand könnten jedoch minimal bleiben, mit weniger als 0,01 Prozentpunkten als prognostizierte Steigerung. Dies wirft Fragen auf, ob das Ziel des fairen Wettbewerbs mit der Notwendigkeit, den grünen Wandel durch günstige chinesische E-Autos zu fördern, in Einklang gebracht werden kann.
Zusätzlich wird diskutiert, dass die EU Zölle auf Importe aus Ländern ohne Freihandelsabkommen senken könnte, was WTO-rechtlich zulässig wäre. Der Konflikt zwischen der EU und China spitzt sich weiter zu, während beide Seiten versuchen, durch Verhandlungen zu einer Lösung zu gelangen. China hat in diesem Kontext Anti-Dumping-Prüfungen für europäisches Schweinefleisch angekündigt, was als mögliche Eskalation des Handelskonflikts gesehen werden könnte.
Die Entwicklungen in diesem Bereich bleiben genau zu beobachten, da die EU und China weiterhin an alternativen, WTO-kompatiblen Lösungen arbeiten.
Für detaillierte Informationen zu den Zöllen und deren Auswirkungen auf den Markt siehe FAZ, EU-Repräsentation und Tagesschau.