Im Podcast „MUT – der Deutschland-Talk“ reflektiert Robert Habeck, der ehemalige Bundeswirtschaftsminister, über seine Amtszeit und die Herausforderungen, denen er begegnete. Er gesteht, dass trotz einiger Erfolge seine Bilanz in der deutschen Wirtschaft negativ beeinflusst wurde. „Wenn das BIP nicht wächst, kann das nicht als Gesamterfolgsbilanz abgehakt werden“, stellt Habeck klar. Während seiner Amtszeit bezeichnete er das Wirtschaftministerium als „schlafenden Drachen“, der unter seiner Führung wieder aktiv wurde, um ungenutztes Potenzial freizusetzen. Viele der zuvor auf Eis gelegten Projekte, insbesondere in den Bereichen Start-ups, erneuerbare Energien und Netzausbau, wurden wiederbelebt.
Trotz dieser Fortschritte wird Habecks Amtszeit auch von negativen wirtschaftlichen Gesamtdaten überschattet. Die Produktionskrise in der chemischen Industrie, die Schwäche des Außenhandels und eine persistente hohe Inflation prägen das Bild. Habeck erkennt an, dass die wirtschaftliche Erholung „im Binnenland nicht so schnell wirkte, wie erwartet“. Seine Verantwortung für die Gesamtentwicklung der deutschen Wirtschaft sieht er als gegeben.
Ein neuer Blick auf Wohlstand
Sein erstes Jahreswirtschaftsbericht beleuchtet die Notwendigkeit, die Diskussion über Wohlstand und dessen Messung zu überdenken. In diesem Zusammenhang verweist Habeck auf einen nationalen Wohlstandsindex, den er vor mehr als zehn Jahren für Schleswig-Holstein erstellen ließ. Dabei zeigte sich, dass das BIP nur geringfügig wuchs, der Wohlstand jedoch um 7,4 Prozent anstieg. Der aktuelle Bericht verfolgt das Ziel, die soziale Marktwirtschaft zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft weiterzuentwickeln. Dies bedeutet, dass Umweltfolgen und die Möglichkeiten eines klimafreundlichen Umbaus mehr Beachtung finden sollen.
Die Kritik kommt vor allem von der Opposition, die diese Perspektive als Abkehr vom Erbe Ludwig Erhards bezeichnet. Julia Klöckner, eine prominente Stimme der Opposition, betont die zentrale Rolle des BIP. Die Diskussion über alternative Wohlstandsmessungen wird bereits seit Jahren geführt, etwa durch die Enquetekommission 2010 oder den Dialog zum „guten Leben in Deutschland“ 2013. Ein 21-seitiges Sonderkapitel des Berichts widmet sich den „Dimensionen der Wohlfahrt“ und behandelt Indikatoren wie Frauen in Führungspositionen, Unternehmensgründungen und Luftschadstoffe.
Die Zukunft der sozialen Marktwirtschaft
Die sozio-ökonomischen Entwicklungen in Deutschland stehen auch im Zeichen eines Wandel des Wertegefüges. Der Wunsch nach mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit steigt, was auch Wahlen und Regierungskoalitionen beeinflusst. Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, bringt unterschiedliche Sichtweisen zu Gerechtigkeit, Wachstum und Nachhaltigkeit zusammen. Expertisen zufolge steht Deutschland bei der Umsetzung der Sustainable Development Goals auf einem soliden vierten Platz, hat sich bei 15 von 17 Zielen auf hohem Niveau verbessert.
Diese Entwicklungen deuten darauf hin, dass Wachstum, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit nicht im Widerspruch zueinanderstehen, sondern sich vielmehr gegenseitig verstärken können. Ein verlässlicher politischer Ordnungsrahmen wird als entscheidend erachtet, um den Wohlstand und die Nachhaltigkeit langfristig abzusichern. Es bedarf einer verstärkten Bepreisung von Umweltgütern sowie investiven Anstrengungen, um die Basis der Wertschöpfung in Deutschland zu sichern.
Die Regierung rechnet für das laufende Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 3,6 Prozent, getragen vom privaten Konsum. Die Inflation wird für 2023 auf etwa 3,3 Prozent geschätzt, mit dem Ziel einer Rückkehr zur 2-Prozent-Marke in der Folge. Doch Risiken für das Wachstum werden im Jahresbericht ebenfalls thematisiert, was die Unsicherheit über die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung unterstreicht.
Insgesamt bleibt die wirtschaftliche Lage in Deutschland komplex und fordert eine kohärente Politik, die sowohl wirtschaftliche als auch gesellschaftliche Herausforderungen adressiert. Daran angeknüpft ist die Diskussion über das BIP, das von Habeck nicht als alleinige Größe, sondern als Teil eines umfassenderen Verständnisses wirtschaftlicher Zusammenhänge betrachtet werden sollte. Die Vorstöße für eine neue Wohlstandsmessung könnten ein Schritt in die richtige Richtung sein.
Für weiterführende Informationen zu Habecks Reflexionen und den Jahreswirtschaftsbericht lesen Sie mehr bei Focus Online, Süddeutsche.de und IW Köln.