Im Zwickauer Volkswagen-Werk fand kürzlich eine Neuwahl des Betriebsrats statt. Diese wurde notwendig, nachdem der vorherige Betriebsrat im Oktober 2024 zurücktrat. Ziel der Wahl war es, eine betriebsratslose Zeit in einem ohnehin schwierigen unternehmerischen Umfeld zu vermeiden. Die IG Metall erhielt bei dieser Wahl 88,55 Prozent der Stimmen und sicherte sich damit 33 der 37 Mandate. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 70 Prozent, was auf ein starkes Interesse der Mitarbeitenden hinweist.
Der Hintergrund dieser Neuwahl ist nicht unerheblich. Aufgrund eines Rechtsstreits um die Betriebsratswahl im Jahr 2022 hatten Mitarbeiter einer Konkurrenzliste gegen die vorherige Wahl geklagt. Das Arbeitsgericht Zwickau und das Landesarbeitsgericht kamen zu dem Ergebnis, dass die Wahl wegen eines Verstoßes gegen wesentliche Vorschriften des Wahlverfahrens für unwirksam erklärt wurde, jedoch nicht für nichtig.
Betriebsratswahlen im Allgemeinen
Wie IG Metall erläutert, können Betriebsräte in Unternehmen mit mindestens fünf wahlberechtigten Arbeitnehmern gewählt werden. Wahlen finden alle vier Jahre zwischen März und Mai während der Arbeitszeit statt. In Betrieben ohne Betriebsrat kann jederzeit eine Wahl initiiert werden, entweder durch eine Gewerkschaft oder mindestens drei wahlberechtigte Beschäftigte. Die Anzahl der Betriebsratsmitglieder richtet sich dabei nach der Anzahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer, abhängig in verschiedenen Gruppen wie in der folgenden Tabelle dargestellt:
| Anzahl Arbeitnehmer | Anzahl Betriebsratsmitglieder |
|---|---|
| 5-20 | 1 |
| 21-50 | 3 |
| 51-100 | 5 |
| 101-200 | 7 |
| 201-400 | 9 |
Die Fristen für die Durchführung von Betriebsratswahlen sind klar definiert. Zehn Wochen vor der Wahl muss der amtierende Betriebsrat einen Wahlvorstand bestellen, der für die Organisation und Durchführung der Wahl verantwortlich ist. Es wird zudem ein Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder, Wahlvorstandsmitglieder sowie Kandidaten und Initiatoren der Wahl gewährt, was ihre Rechte im Wahlprozess absichert.
Die aktuelle Neuwahl im Zwickauer Werk ist somit nicht nur ein Zeichen für die aktive Teilnahme der Mitarbeiter am demokratischen Prozess, sondern auch ein notwendiger Schritt, um den Herausforderungen der Elektrofahrzeug-Produktion besser begegnen zu können. Die Nachfrage nach Elektroautos, die momentan unter den Erwartungen liegt, erfordert eine starke Vertretung der Arbeitnehmerinteressen in diesen schwierigen Zeiten.
Die Betriebsratswahlen erfreuen sich somit nicht nur innerhalb des Volkswagen-Konzerns großer Aufmerksamkeit, sondern sind auch ein entscheidendes Instrument zur Sicherung der Mitbestimmung und Vertretung von Arbeitnehmerinteressen in der gesamten Branche.
Wie TAG24 berichtet, könnte dieser Neuanfang im Zwickauer Werk folgenreiche Auswirkungen auf die Unternehmenspolitik und die Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden haben.