In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Frankfurt wurde entschieden, dass Lidl seine Dubai-Schokolade weiterhin verkaufen darf. Dieser Beschluss ist ein entscheidender Sieg für den Discounter, da ein Unterlassungsantrag gegen den Verkauf abgewiesen wurde. Der Süßwarenimporteur Andreas Wilmers, der die Fex-Schokolade aus Dubai in Deutschland vertreibt, hatte die Klage eingereicht und argumentierte, dass Produkte mit der Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ tatsächlich aus Dubai stammen sollten, um Verbraucher nicht zu irreführen. Wilmers prüft nun die Möglichkeit, gegen die Entscheidung Beschwerde einzulegen, wie die ZVW berichtet.
Hierbei ist zu beachten, dass das Landgericht Frankfurt zu dem Schluss kam, dass der Begriff „Dubai“ sich mittlerweile zu einem Gattungsbegriff gewandelt hat. Die Richter stellten fest, dass die Kunden beim Kauf der Lidl-Schokolade nicht zwingend davon ausgehen, dass die Einzelbestandteile aus Dubai stammen. Die Schokolade weist die Herkunftsbezeichnung „mit Schokolade, Pistazien und Kadayif aus EU-/Nicht-EU“ auf, was weitere Verwirrung über die tatsächliche Herkunft auflösen könnte. Im Gegensatz dazu entschied das Landgericht Köln, dass Aldi seinen Verkauf von Dubai-Schokolade einstellen muss, weil die verwendete Schokolade, die als „Alyan Dubai Handmade Chocolate“ vermarktet wurde, tatsächlich aus der Türkei stammt Augsburger Allgemeine.
Der Fall Aldi Süd
Aldi Süd musste seine „Dubai-Schokolade“ aus dem Sortiment nehmen, nachdem ein Landgericht in Köln eine einstweilige Verfügung erlassen hatte. Laut dieser Entscheidung könnte der Name „Dubai-Schokolade“ Verbraucher irreführen, da er den Eindruck erweckt, die Schokolade sei in Dubai hergestellt worden. Die Verkaufsniederlage für Aldi markiert einen weiteren Wendepunkt im Streit um die Bezeichnung, die das Gericht als potenziell täuschend einstufte. Wilmers, der auch gegen Lidl und Lindt Klage erhoben hat, sieht sich nun bestärkt und wird die Entwicklungen genau beobachten.
Der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) betrachtet den Begriff „Dubai-Schokolade“ allerdings als Gattungsbezeichnung, die sich auf die Rezeptur und nicht auf den Herstellungsort bezieht. Die Schokolade ist eine Mischung aus Vollmilchschokolade, Pistaziencreme und Engelshaar-Füllung und hat durch einen Trend auf TikTok große Popularität erlangt, was sich auch in einem hohen Preis von 15 Euro oder mehr für eine Tafel niederschlägt, wie die Augsburger Allgemeine dokumentiert.
Markenrechtliche Implikationen
Die Entwicklungen rund um die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ werfen auch markenrechtliche Fragen auf. Der Verlust der Unterscheidungskraft kann zur Löschung einer Marke führen, wenn sie nicht mehr als charakteristisches Zeichen fungiert WBS. Ein Beispiel für solche Entwicklungen sind Marken wie „Lotto“ und „Fön“, die längst als Gattungsbegriffe etabliert sind. Warum dieser Fall für die Hersteller von Schokolade von Bedeutung ist, liegt darin, dass der Begriff „Dubai“ möglicherweise seine markenrechtlichen Schutzmechanismen verlieren könnte und damit als allgemeine Bezeichnung für ein Produkt betrachtet wird, was die Wettbewerbsbedingungen weiter verändern könnte.
Die aktuelle Situation zeigt einen komplexen Konflikt zwischen Markenrechte und Verbraucherinformation auf. Während Wilmers weiterhin um den Schutz seiner Marke kämpft, könnten die fortlaufenden rechtlichen Herausforderungen für Aldi und Lidl nicht nur die Marktverhältnisse beeinflussen, sondern auch die Wahrnehmung von Herkunftsbezeichnungen in der Süßwarenindustrie grundlegend verändern.