Am 8. Januar 2025 wurde ein 35-jähriger Mann am Flughafen Hamburg beim Versuch, 35 Kilogramm Wasserpfeifentabak zu schmuggeln, von Zollbeamten erwischt. Der Mann, der mit seinen zwei Söhnen aus dem Libanon reiste, versteckte den Tabak geschickt zwischen Kleidung in drei Koffern und einem Rucksack. Bei der Einreise befand sich der Reisende im sogenannten „Grünen Kanal“ und verneinte auf Nachfrage zunächst, Tabak dabei zu haben. Nachdem der Zoll ihn jedoch kontrollierte, gestand er schließlich, dass er doch eine große Menge Tabak mit sich führte. Laut kn-online.de beliefen sich die Einfuhrabgaben auf etwa 2000 Euro, die der Mann nicht bezahlen konnte.
Die Kontrolle fand im Rahmen der regulären Zollüberwachung statt. Zollbeamte entdeckten 30 Kilogramm Tabak in den Koffern und 5 Kilogramm im Rucksack des Mannes. Dies wurde durch seine Angabe zu Beginn der Kontrolle, kein Tabak dabei zu haben, in starkem Kontrast gesetzt. Nachdem die Beamten ihn mit den sichergestellten Mengen konfrontierten, gab der Mann zu, dass er „viel“ Tabak mit sich führe. Da er im Bezug von Bürgergeld steht, wurden die Informationen aus der Kontrolle an das zuständige Amt weitergegeben, um seinen Anspruch auf Sozialleistungen zu prüfen, wie presseportal.de berichtet.
Rechtliche Konsequenzen
Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren wegen versuchter Steuerhinterziehung eröffnet. Nach den Vorschriften des § 370 Abgabenordnung (AO) stellt die Übersteigung der Einfuhrfreimenge von 250 Gramm pro Person ohne Anmeldung eine solche Hinterziehung dar. Die rechtlichen Konsequenzen können schwerwiegend sein: Die Strafe reicht von Geldbußen bis hin zu Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren, wie aus der Analyse auf haufe.de hervorgeht.
Die Vorschriften zur Steuerhinterziehung in Deutschland müssen im Kontext der europäischen Regelungen betrachtet werden. Einfuhrabgaben fallen unter den Schutzbereich des § 370 AO und sind durch das europäische Unionsrecht geregelt. Dieses besagt, dass Abgaben, die von anderen EU-Mitgliedstaaten oder EFTA-Staaten verwaltet werden, ebenso betroffen sind. Diese strengen Regelungen sollen sicherstellen, dass die Zollvergehen nicht nur im nationalen, sondern auch im internationalen Kontext verfolgt werden.