Donald Trump plant, nach seiner Amtsübernahme, schnell Kontakt zu Wladimir Putin aufzunehmen. Insbesondere möchte er versuchen, den seit drei Jahren andauernden Ukrainekrieg zu beenden, der mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine begonnen hatte. Wie Tagesspiegel berichtet, hat Trump seine Assistenten angewiesen, ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten innerhalb weniger Tage zu arrangieren. Bereits vor einigen Wochen begann Trumps Sicherheitsteam mit den Vorbereitungen für dieses Gespräch.
Obwohl ein genaues Datum für das Telefonat noch nicht festgelegt ist, hofft Trumps Lager darauf, in den ersten Monaten seiner Präsidentschaft einen „Einigungsplan“ zwischen der Ukraine und Russland umzusetzen. In der Wahlkampagne hatte Trump noch behauptet, den Ukrainekrieg innerhalb von 24 Stunden beenden zu können, jedoch ist er mittlerweile von diesem Ziel abgerückt und spricht nun von einem Zeitraum von mehreren Monaten. Gleichzeitig bleibt unklar, welche Zugeständnisse Russland nach seinen Territorialgewinnen bereit sein wird zu machen und welche Sicherheitsgarantien die Ukraine erhalten würde.
Aktuelle Ereignisse und mögliche Verhandlungen
Neben den geplanten Gesprächen, soll Trump laut einem Bericht am Donnerstag bereits mit Putin telefoniert haben. Dieses Gespräch fand in Trumps Anwesen in Mar-a-Lago, Florida, statt. Während des Telefonats warnte Trump Putin vor einer Eskalation im Ukraine-Krieg und erinnerte ihn an die US-Militärpräsenz in Europa. Beide Politiker äußerten Interesse an weiteren Gesprächen zur Beilegung des Konflikts. ZDF hebt hervor, dass auch der künftige territoriale Zuschnitt der Ukraine Teil der Diskussion war.
Das Verhältnis zwischen Trump und Biden könnte sich in ihrer Herangehensweise an den Ukrainekrieg stark unterscheiden. Der Kreml hat bereits positive Signale bezüglich Trumps kommende Politik geschickt und bezeichnete ihn als „weniger berechenbar“ als Biden. Diese Unterschiede sind besonders relevant, da Biden, der derzeitige Präsident, die USA als wichtigsten Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland positionierte.
Handlungsoptionen und internationale Reaktionen
Trump hat im Wahlkampf angedeutet, dass er die Ukraine-Hilfen der USA möglicherweise einstellen oder senken möchte, um Druck auf Kiew auszuüben. Dies wird jedoch von der ukrainischen Führung kritisch betrachtet. Tagesschau berichtet, dass Moskau große Gebietsabtretungen als Vorbedingung für Friedensverhandlungen verlangt, während Kiew solche Forderungen zurückweist. Trumps Nationaler Sicherheitsberater Michael Waltz betont die Notwendigkeit, einen Waffenstillstand ernsthaft zu überprüfen.
Ein möglicher Friedensplan Trumps könnte vier Kernpunkte umfassen, von denen zwei für die Ukraine schwer akzeptabel wären, wie die De-facto-Anerkennung einer russischen Kontrolle über Teile der Ukraine und das Aufgeben des Ziels einer NATO-Mitgliedschaft. Als schwierig für Russland gelten Punkte wie die Schaffung einer entmilitarisierten Zone sowie die Aufrüstung der Ukraine als Schutzmaßnahme gegen künftige Angriffe.
Die Komplexität der Verhandlungen ist signifikant und bedarf realistischer Einschätzungen. Experten erwarten eine zeitaufwändige Kommunikation mit möglichen Reaktionen und Verhandlungen über mehrere Monate hinweg. Während der Druck auf europäische Unterstützer der Ukraine durch Trumps kurz bevorstehenden Amtsantritt wächst, bleibt die internationale Gemeinschaft gespannt auf die möglichen Auswirkungen seiner Politik auf den Ukrainekrieg.