Mit der Bundestagswahl 2025 rückt ein bedeutendes politisches Ereignis näher. Diese Wahl stellt nicht nur eine richtungsweisende Entscheidung für die Bundesrepublik dar, sondern wird auch von einer Vielzahl aktueller gesellschaftlicher Herausforderungen begleitet. Insbesondere im Bereich des Urheberrechts wird der Druck auf die Politik immer größer.
Dem Focus zufolge ist der 19. Januar 2025 als Tag der Wahl festgelegt. Dieses Datum wird nicht nur über die künftige Zusammensetzung des Bundestags entscheiden, sondern auch darüber, welche politischen Maßnahmen in den kommenden Jahren priorisiert werden.
Urheberrecht und kreative Branchen
In Deutschland sind die kreativen Branchen von einer Vielzahl von Urheberrechtsverletzungen betroffen. Laut Statista wurden 2022 über 9.300 polizeilich erfasste Straftaten dokumentiert – die höchste Zahl seit 2021. Auch die Verurteilungen in diesem Bereich sind alarmierend, 2021 wurden lediglich 42 Personen wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt.
Das Urheberrecht schützt die schöpferischen Leistungen von Autoren, Künstlern und Wissenschaftlern. Die betroffenen Bereiche sind vielfältig, von Sprachwerken wie Literatur und Software über Musik bis hin zu Film- und Kunstwerken. Insbesondere die Musikindustrie erwirtschaftete im Jahr 2022 einen Umsatz von rund 2 Milliarden Euro, während die Software-Branche über 35 Milliarden Euro erwirtschaftete, mit weiterhin steigendem Trend.
Die Rechteinhaber werden in Deutschland durch Verwertungsgesellschaften vertreten, wobei die GEMA die größte unter ihnen ist. Sie vertritt die Urheberrechte von über 89.600 Mitgliedern und erzielte 2022 Gesamterträge von etwa 1,18 Milliarden Euro.
Forderungen des Kulturrats
Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Kulturrat elf zentrale Forderungen zur Bundestagswahl 2025 formuliert. Ziel ist es, optimale Rahmenbedingungen für den Kultur- und Mediensektor zu schaffen. Dazu gehört unter anderem die Stärkung des Urheberrechts und die Sicherstellung einer angemessenen Vergütung, insbesondere für digitale Nutzungen.
Die Forderungen umfassen auch die Verbesserung des Arbeitsrechts für Soloselbstständige, die kulturelle Bildung sowie die Sicherstellung der Kulturfinanzierung. Ein zunächst oft übersehener Punkt ist ebenfalls die Verankerung eines Staatsziels Kultur im Grundgesetz, um die politischen Rahmenbedingungen langfristig zu verbessern.
Die kommenden Monate bis zur Wahl werden entscheidend sein, denn sie geben den politischen Akteuren die Möglichkeit, sich mit diesen wichtigen Themen auseinanderzusetzen und konkrete Lösungen anzubieten. Eine umfassende Diskussion über die Bedürfnisse und Rechte der Kreativen wird dabei unerlässlich sein.
Das Aufeinandertreffen von politischer Verantwortung und den Herausforderungen des Urheberrechts könnte maßgeblich dazu beitragen, ein lebendiges und vielfältiges kulturelles Leben in Deutschland zu fördern und zu sichern.