Am 17. Januar 2025 besuchte der französische Präsident Emmanuel Macron Beirut und war damit der erste ausländische Staatschef, der nach der Wahl von Joseph Aoun zum libanesischen Präsidenten der Stadt einen Besuch abstattete. Inmitten der Herausforderungen, mit denen der Libanon konfrontiert ist, rief Macron Israel dazu auf, den Truppenabzug aus dem Süden Libanons zu beschleunigen. Diese Aufforderung kommt, da die Frist für den Rückzug naht. Der Abzug ist Teil eines Waffenstillstands, der den Konflikt mit Hezbollah im letzten Jahr beendet hat. Er trat am 27. November 2024 in Kraft und wurde von den USA sowie Frankreich vermittelt.
Macron betonte, dass die libanesische Armee eine totale Monopolstellung auf Waffen haben müsse. In diesem Zusammenhang bekräftigte er die Notwendigkeit, die Präsenz der libanesischen Armee im Süden des Landes zu stärken. Joseph Aoun, der zuvor Kommandeur der libanesischen Armee war, war während Macrons Besuch anwesend. Der Waffenstillstand sieht vor, dass die israelischen Streitkräfte innerhalb von 60 Tagen abziehen und dass Hezbollah alle Kämpfer sowie Waffen entfernt. Die libanesische Armee soll gemeinsam mit UN-Friedenssoldaten im Süden eingesetzt werden, während die israelischen Truppen bis zum 26. Januar abziehen müssen. Ein Komitee, das aus Delegierten Israels, Libanons, Frankreichs und der USA sowie einem Vertreter der UN besteht, überwacht die Umsetzung dieser Vereinbarungen. Macron forderte eine beschleunigte Umsetzung des Waffenstillstands.
Die aktuelle Situation im Gaza-Konflikt
Währenddessen steht der Konflikt zwischen Israel und Hamas weiterhin im Fokus. Berichten zufolge hat das Sicherheitskabinett von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu einen Waffenstillstandsvertrag mit Hamas genehmigt. Diese Entscheidung fiel nach einer Sitzung, in der die Bedingungen für ein Ende des 15-monatigen Konflikts besprochen wurden. Zum ersten Mal werden ab Sonntag Waffen vorerst schweigen, und die Hamas hat angekündigt, Geiseln schrittweise freizulassen.
Die Bedingungen des Abkommens umfassen die humanitäre Hilfe für Gaza, die täglich 600 Lastwagen umfassen dürfte, von denen 50 mit Treibstoff beladen sein werden. Der anfängliche Verlauf des Waffenstillstands wird sechs Wochen andauern, in denen bis zu 33 Geiseln freigelassen werden sollen. Für jede freigelassene zivile Geisel wird Israel 30 palästinensische Häftlinge freilassen. Bei einer israelischen Soldatin erhöht sich diese Zahl auf 50 Häftlinge. Trotz dieser Hoffnungen warnen Experten vor der Fragilität des Abkommens.
Wirtschaftliche Notwendigkeiten und internationale Unterstützung
Der Gazastreifen ist nach fast anderthalb Jahren Konflikt größtenteils in Trümmern. Über 90% der Bevölkerung dort leiden unter Hunger, und es mangelt an Wasser, Notunterkünften sowie medizinischer Versorgung. Der palästinensische Todessaldo seit dem 7. Oktober 2023 wird auf mindestens 46.876 geschätzt, wobei über 110.000 Menschen verwundet wurden. Im Zusammenhang mit diesen komplexen Herausforderungen kündigte Macron an, dass Paris in den kommenden Wochen eine internationale Konferenz zur Wiederaufbauhilfe für den Libanon ausrichten werde, wobei er die Notwendigkeit einer massiven internationalen Unterstützung für die dortige Infrastruktur und die Durchführung erforderlicher Reformen betonte.
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht im Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas die Chance auf ein dauerhaftes Kriegsende. In der Zwischenzeit äußern sich internationale Akteure, wie der katarische Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, optimistisch über die Friedensverhandlungen, während Kräfte innerhalb Israels rechtsextreme Positionen vertreten und mit dem Verlassen der Regierung drohen. Dies stellt eine schwerwiegende Herausforderung dar, da die langanhaltenden Konflikte in der Region auf eine Beendigung der Gewalt drängen.