In Südkorea wurde heute der entmachtete Präsident Yoon Suk Yeol verhaftet, was einen historischen Moment darstellt. Er ist das erste amtierende Staatsoberhaupt des Landes, das in Haft genommen wurde. Die Verhaftung erfolgt im Zuge von Ermittlungen wegen Aufruhrs und wird mit der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts durch Yoon in Verbindung gebracht. Der Haftbefehl wurde am Mittwoch um 10.33 Uhr Ortszeit vollstreckt, nachdem Yoon sich seit Wochen in seiner Residenz hinter Stacheldrahtzäunen und verstärkten Sicherheitskräften verschanzt hatte, wie RP Online berichtet.
Yoon wurde bereits zuvor wegen Machtmissbrauchs und Aufruhr beschuldigt, insbesondere aufgrund seines Legal went so far as to declare martial law on December 3, 2022, which nach wenigen Stunden vom Parlament wieder aufgehoben wurde. Am 14. Dezember stimmte das Parlament für Yoons Absetzung, und seitdem ist er suspendiert. Über seine endgültige Amtsenthebung muss nun das Verfassungsgericht entscheiden.
Politische Krisen und Gesetzeswidrigkeiten
Die Situation um Yoon eskalierte in den letzten Wochen, nachdem er mehrfach Vorladungen ignoriert hatte. Ein Haftbefehl wurde zwar erlassen, jedoch kam es zu Widerständen durch eine Militäreinheit, die die Vollstreckung behinderten. Auch ein sechsstündiger Festnahmeversuch der Polizei scheiterte, als Yoon sich in einem Bunker verbarrikadierte. Yoons Anwalt bezeichnete die Festnahme als illegal und drohte mit juristischen Schritten. Der Haftbefehl ist bis Montag gültig, nachdem er bereits lange Zeit als Hauptverdächtiger in einem Fall von Machtmissbrauch und mutmaßlichem Hochverrat galt. Bei einer Verurteilung droht ihm lebenslange Haft, wie Zeit Online feststellt.
Die Festnahme ist nicht nur eine juristische Angelegenheit, sondern stellt auch einen schweren Rückschlag für die Demokratie Südkoreas dar. Yoon inszeniert sich als Opfer und schürt Ängste vor einer drohenden Bedrohung durch staatsfeindliche Kräfte. Seine Anhänger werden mobilisiert, was die Spaltungen in der Gesellschaft weiter vertieft.
Reaktionen und gesellschaftliche Effekte
Die Zivilgesellschaft und viele Bürger haben eine entscheidende Rolle in der Bewältigung dieser Staatskrise gespielt, indem sie sich gegen Yoon und seine autoritären Maßnahmen zur Wehr setzten. Yoon, der am 3. Dezember das Parlament abriegeln und weitreichende Verhaftungen anordnen ließ, sieht sich zunehmendem Widerstand gegenüber. Trotz seiner Versuche, durch Maßnahmen wie das Ausrufen des Kriegsrechts und die Manipulation von Sicherheitskräften an der Macht zu bleiben, hat eine Mehrheit der Koreaner mittlerweile das Gefühl, ihr Land vor Yoon schützen zu müssen, wie taz.de berichtet.
Die Verhaftung von Yoon Suk Yeol ist somit nicht nur ein juristisches, sondern auch ein gesellschaftliches Signal. Die politischen Entwicklungen in Südkorea sind eng mit der Frage nach der Demokratie und den Rechten der Bürger verknüpft und werden auch in Zukunft für hitzige Debatten sorgen.