Mit dem Jahr 2025 stehen in Deutschland strenge Regelungen zur Abfallentsorgung bevor. Besonders im Fokus stehen hier die Vorschriften für die Entsorgung von Elektrogeräten. Ab 2025 drohen Verbraucherinnen und Verbrauchern hohe Bußgelder für die illegale Entsorgung bestimmter Abfälle, die bis zu 10.000 Euro betragen können, insbesondere in Sachsen. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass Elektro- und Elektronikgeräte nicht in die schwarze Tonne gelangen, sondern an Wertstoff- oder Recyclinghöfe gebracht werden müssen. Ruhr24 berichtet, dass ….
Die Novellierung des Elektrogesetzes (ElektroG) im Frühjahr 2021 bringt wesentliche Änderungen mit sich. Das Ziel dieses Gesetzes ist es, die abfallrechtliche Produktverantwortung der Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten zu stärken. Hersteller, Importeure, Exporteure und Vertreiber müssen sich für die ordnungsgemäße Sammlung und Rücknahme von Altgeräten verantwortlich zeigen. Das Umweltbundesamt erklärt, dass … die Schutzziele des Gesetzes Gesundheit und Umwelt vor schädlichen Substanzen zu schützen und Abfallmengen zu verringern.
Verpflichtungen für Verbraucher und Händler
Die neuen Regelungen legen auch die Pflichten für Einzelhändler und Online-Anbieter fest. Geschäfte und Versandhändler sind demnach verpflichtet, alte Elektrogeräte zurückzunehmen. Auch Verbraucher sind in der Pflicht: Sie müssen sicherstellen, dass sie Elektro- und Elektronikgeräte korrekt entsorgen und Altbatterien sowie Lampen vor der Abgabe an Sammelstellen entfernen. Diese wichtigen Hinweise werden durch das ElektroG geregelt, das auch die Rückgabemöglichkeiten für gewerbliche Altgeräte festlegt.
Ein gravierender Aspekt ist, dass die Ordnungswidrigkeit der unsachgemäßen Entsorgung von Elektrogeräten mit erheblichen Geldbußen geahndet werden kann, die je nach Bundesland variieren. Beispielsweise betragen diese in Baden-Württemberg und Bayern bis zu 2.500 Euro, während in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern Bußgelder in Höhe von bis zu 10.000 Euro für bestimmte Verstöße drohen. Die Informationen dazu zeigt die Übersicht von Ruhr24 auf.
Wichtige Besonderheiten und Verantwortlichkeiten
Hersteller sind dazu verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen ihrer Produkte bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (stiftung ear) registrieren zu lassen. Dies gilt auch für Hersteller ohne Sitz in Deutschland, die einen Bevollmächtigten benennen müssen. Seit dem 1. Juli 2023 sind auch elektronische Marktplätze und Fulfilment-Dienstleister in der Verantwortung, die Registrierung der Hersteller zu überprüfen. Das Umweltbundesamt nimmt zudem eine zentrale Rolle in der Überwachung und Ahndung von Verstößen nach dem Elektrogesetz ein. Das BMUV erläutert, dass … die Behandlung von Altgeräten strengen Vorgaben unterliegt, um die ordnungsgemäße Entsorgung und Wiederverwertung zu gewährleisten.
Die gesetzlichen Vorgaben zur Entsorgung von Elektrogeräten haben weitreichende Auswirkungen, die Verbraucher, Händler und Hersteller gleichermaßen betreffen. Die Einhaltung dieser Vorschriften wird als unerlässlich erachtet, um Umweltschäden zu vermeiden und zu einer nachhaltigen Wirtschaft beizutragen.