Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat alarmierende Fehlentwicklungen im deutschen Bevölkerungsschutz angesprochen, insbesondere vor dem Hintergrund der dramatischen Feuerlagen in Kalifornien. Er betont, dass Deutschland aus den Erlebnissen in den USA lernen muss, um zukünftige Katastrophen besser zu bewältigen. „In Deutschland könnte eine ähnliche Katastrophe schwerwiegende Folgen haben“, warnte Herrmann. Ein zentrales Problem sei die mangelhafte Ausrüstung der Helfer, die durch veraltete Technik und unzureichende Ressourcen weiter verschärft wird. Auch die Unterstützung vom Bund müsse dringend verbessert werden, so Herrmann, der die Bundesregierung für Kürzungen bei den Mitteln zur Gefahrenabwehr kritisierte.
Der Innenminister erinnert daran, dass im Sommer 2022 ein Neustart im Bevölkerungsschutz durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser angekündigt wurde. Doch statt einer Aufstockung wurden die Mittel sogar zweimal gekürzt. Der Mangel ist offensichtlich: In Bayern fehlen den Feuerwehren und freiwilligen Hilfsorganisationen rund 300 von 828 zugesagten Fahrzeugen aus dem Jahr 2007. Bundesweit liegt die Ausstattungslücke im Katastrophenschutz sogar bei über 30 Prozent. Herrmann bezeichnet die aktuelle Situation als „erbärmlich“ und kritisiert die Prioritäten der Bundesregierung in Anbetracht der steigenden Gefahren durch Notlagen und militärische Bedrohungen.
Notwendige Investitionen
Um den Bevölkerungsschutz nachhaltig zu verbessern, fordert Herrmann Investitionen des Bundes von zehn Milliarden Euro innerhalb der nächsten zehn Jahre. Diese Forderung findet Unterstützung bei Innenministerkollegen aus anderen Bundesländern. Der Katastrophenschutz in Deutschland ist Teil der allgemeinen Gefahrenabwehr und obliegt den Ländern, während der Bund bei großen Schadenslagen Unterstützung leisten kann, wie in BMI erläutert wird.
Die Verantwortung im Katastrophenschutz liegt in Deutschland bei den Gemeinden, Kreisen und kreisfreien Städten, die als untere Katastrophenschutzbehörden fungieren. Bürger können jederzeit Hilfe über (Rettungs-)Leitstellen anfordern. Feuerwehren, Polizei und Ordnungsbehörden arbeiten eng zusammen, zudem sind freiwillige Hilfsorganisationen wie ASB, DLRG, DRK, Johanniter und Malteser aktiv beteiligt. Die gesetzlichen Grundlagen für diese Strukturen bietet das Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG), das auch den Schutz der Zivilbevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren regelt.
Krisenmanagement in Deutschland
Darüber hinaus ist in der Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) festgelegt, welche Aufgaben und Herausforderungen der Zivilschutz bewältigen muss, um die Bevölkerung, Wohnungen, Arbeitsstätten und Kulturgut zu schützen. Der Bund ergänzt die Einsatzkräfte der Länder mit spezieller Technik und Ausbildung für besondere Gefahrenlagen. Der Digitalfunk BOS stellt sicher, dass 99 Prozent der Fläche Deutschlands mit einem leistungsstarken Funknetz für Einsatzkräfte versorgt ist und unterstützt die Kommunikation in Krisensituationen. Es wird kontinuierlich weiterentwickelt, wobei Selbsthilfe und Selbstschutz ebenfalls an Bedeutung gewinnen.
Die aktuelle Diskussion um den Bevölkerungsschutz verdeutlicht die Dringlichkeit, sowohl technische als auch finanzielle Ressourcen zu priorisieren. Die Defizite und Herausforderungen im Katastrophenschutz erfordern zügige und nachhaltige Lösungen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Erkenntnisse aus der internationalen Katastrophenbewältigung, wie den verheerenden Bränden in Kalifornien, müssen in Deutschland ernst genommen werden, um besser auf zukünftige Krisen vorbereitet zu sein.
Für weitere Informationen zu den Aufgaben im Katastrophenschutz kann auf die detaillierte Analyse der Bundestag zurückgegriffen werden.