In Greifswald sorgt der besorgniserregende Zustand der Bahnhofstraße für wachsende Bedenken unter den Verkehrsteilnehmern. Vor der Kreuzung mit der Gützkower Straße ist die Straße stark beschädigt und mit zahlreichen Schlaglöchern übersät. Dies stellt nicht nur ein Risiko für Autofahrer, sondern auch für Motorradfahrer dar. Ein besorgter Leser, Helge Mann, hebt hervor, dass die Gefahren durch die Schäden besonders bei Regen zunehmen. Stadtsprecherin Andrea Reimann hat den schlechten Zustand der Straße bestätigt, sieht jedoch keine akute Gefahr, vorausgesetzt, dass die Verkehrsteilnehmer umsichtig fahren und die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h einhalten.
Zusätzlich verschärft eine Baustelle in der Bahnhofstraße 2-3 die Situation, da sie die Straße verengt und einen Teil des Radweges unbenutzbar macht. Infolgedessen nutzen Fahrzeuge teilweise die Fläche der Bushaltestelle, was zu weiteren Problemen führt. Die winterlichen Bedingungen tragen zur Entstehung neuer Schlaglöcher bei, was die Lage zusätzlich kompliziert. Zwar werden regelmäßige Straßenausbesserungen durch den Winterdienst vorgenommen, doch diese sind bei weitem nicht ausreichend. Eine umfassende Sanierung der Straße ist erst nach Abschluss der Bauarbeiten möglich, die voraussichtlich bis Ende Mai 2025 dauern werden. Der genaue Zeitpunkt und die Kosten der notwendigen Ausbesserungen sind jedoch noch unklar und hängen von den verfügbaren Haushaltsmitteln ab.
Verkehrssicherungspflicht und Gefahren
Laut rechtlichen Vorschriften sind öffentliche Straßenbaulastträger verpflichtet, den Zustand ihrer Straßen zu überwachen. Dies beinhaltet regelmäßige Kontrollen, die sich je nach Verkehrsbedeutung der Straße unterscheiden. Für wenig befahrene Straßen sind wöchentliche Kontrollen erforderlich, während stark frequentierte Straßen mehrmals wöchentlich überprüft werden sollten. Zeitliche Lücken in diesen Kontrollen könnten zu einer Gefahr für die Verkehrsteilnehmer führen, insbesondere wenn die Straßen in einem derart desolaten Zustand wie der Bahnhofstraße in Greifswald sind. Bei extremen Schäden an der Straße wird die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht häufig angenommen, insbesondere bei tiefen Schlaglöchern von über 20 cm, die für umsichtige Fahrer gefährlich werden können. In diesen Fällen sind auch Ansprüche auf Schadensersatz bei Fahrzeugbeschädigung durch Schlaglöcher gegeben, wenn die Sicherheitserwartungen nicht mehr erfüllt werden können, wie Haufe beschreibt.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen ermöglichen es, dass Autofahrer und Radfahrer sich auf einen gewissen Standard der Straßenbeschaffenheit einstellen können, jedoch wird bei erkennbaren und tiefen Schlaglöchern auch ein Mitverschulden angenommen, wenn ein Fahrer ein solches Hindernis umfahren oder abbremsen kann. Warnhinweise sind laut Haufe nicht ausreichend, um die Verkehrsteilnehmer vor Gefahren zu bewahren, wenn die Straßen nicht in gutem Zustand sind. Geschwindigkeitsbeschränkungen müssen immer in Verbindung mit Gefahrenzeichen gelten, um effektiv zu sein.
Die situacionesivität der Straßenverhältnisse in Greifswald ist somit nicht nur ein lokales Problem, sondern auch ein Beleg für die Herausforderungen der Verkehrssicherheitspflicht in Deutschland, speziell in Städten mit finanziellen Engpässen. In Anbetracht der Ungewissheiten bezüglich der Sanierungsprojekte wird die Diskussion um die Sicherheit im Straßenverkehr immer relevanter.