In Stuttgart steht ein 27-jähriger Iraker vor Gericht, der beschuldigt wird, sich auf schwerwiegende staatsgefährdende Gewalttaten im Auftrag des Islamischen Staates (IS) vorbereitet zu haben. Die Anhörung beginnt heute um 09.30 Uhr und wird voraussichtlich bis Ende Juli andauern, wie [ZVW] berichtet.
Der Angeklagte wurde Mitte Juni in Esslingen festgenommen, nachdem er mehrere Monate lang von den Sicherheitsbehörden beobachtet wurde. Laut dem Generalbundesanwalt hatte er jedoch keine spezifischen Anschlagspläne. Dennoch beschaffte er Chemikalien und Bauteile, um mögliche Attentate vorzubereiten. Nach seiner Einreise nach Deutschland im Oktober 2022 soll er sich bereitgehalten haben, Anschläge zu verüben.
Der IS und seine Gefahren
Der Islamische Staat wurde weltweit bekannt, als sein damaliger Führer Abu Bakr al-Bagdadi im Jahr 2014 die Errichtung eines „Kalifats“ proklamierte. Der IS erreichte 2015 seinen Höhepunkt und kontrollierte große Gebiete in Syrien und dem Irak. Die Gruppe ist berüchtigt für ihre brutale Herrschaft und die öffentliche Zurschaustellung von Morden, auch über soziale Medien. Seit 2019 gilt der IS als militärisch besiegt, aber durch weltweit agierende Ableger bleibt er eine anhaltende Bedrohung.
Im Zusammenhang mit der anhaltenden Bedrohung durch den IS und den islamistischen Terrorismus in Deutschland ist auch das aktuelle Risiko zu betrachten. Das islamistische Personenpotenzial in Deutschland beläuft sich im Jahr 2023 auf etwa 27.200 Personen, wobei der Salafismus mit rund 10.500 Anhängern die größte islamistische Strömung darstellt, wie [Verfassungsschutz] anmerkt. Zudem sind seit 2011 über 1.150 Personen aus Deutschland aus islamistischen Motiven nach Syrien und in den Irak gereist, auch wenn die Zahl der Ausreisen seit 2015 merklich sinkt. Rückkehrer stellen ein erhöhtes Sicherheitsrisiko dar, da sie häufig ideologisch indoktriniert und militärisch geschult sind.
Aktuelle Entwicklungen im Terrorismus
Die Gefährdung durch islamistischen Terrorismus in Deutschland hat sich besonders seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verstärkt. Dies hat die Sicherheitslage verschärft, wobei sowohl jihadistisch motivierte Einzeltäter als auch Gruppen eine Bedrohung darstellen. Im Jahr 2024 wurden bereits zwei gesicherte islamistisch motivierte Anschläge registriert, darunter ein tödlicher Angriff in Mannheim im Mai und ein weiterer in Solingen im August.
Die jihadistische Ideologie bleibt ein zentrales Thema in der deutschen Sicherheitslage. Aktuelle Berichte heben hervor, dass der „Islamische Staat Provinz Khorasan“ (ISPK) als einer der stärksten IS-Regionalableger in den Fokus rückt, wobei Hinweise auf mögliche Anschläge in Deutschland und Europa bestehen.