Das Bürgergeld, welches Anfang 2023 als Nachfolgemodell zu Hartz IV eingeführt wurde, hat seit seiner Implementierung für viele Diskussionen gesorgt. Ziel der Reform ist es, die Grundsicherung für Arbeitsuchende in Deutschland zu modernisieren. So sollen die Unterstützungssummen erhöht, bürokratische Hürden abgebaut und die Reintegration in den Arbeitsmarkt verbessert werden. Kritiker hingegen argumentieren, dass das Bürgergeld Anreize für Langzeitarbeitslosigkeit schafft und es eine Kostenlast für den Staat darstellt. Recherchen von Correctiv widerlegen allerdings viele dieser negativen Sichtweisen.
Wie suedkurier.de berichtet, leben in Deutschland aktuell über 84,6 Millionen Menschen. Diese Zahl ist im Jahr 2022 durch Migration, insbesondere aufgrund des Ukraine-Kriegs, angestiegen, bewegt sich jedoch 2023 wieder im Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Rund 5,5 Millionen Personen beziehen im Juni 2024 Bürgergeld, was etwa 6,5% der Gesamtbevölkerung entspricht.
Demografische Entwicklungen der Bürgergeld-Empfänger
Der Anstieg der Bürgergeld-Empfänger um 0,7% im Vergleich zum Vorjahr zeigt, dass der Bedarf an sozialer Unterstützung weiterhin hoch ist. Von den 5,5 Millionen Beziehern sind 2,9 Millionen deutsche Staatsbürger, während 47,3% (ca. 2,6 Millionen) keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Insbesondere unter den ausländischen Bürgergeld-Beziehern sind die meisten aus der Ukraine (716.979), gefolgt von Syrien (517.839) und Afghanistan (200.456, mit einem Anstieg von 9,7% im Vorjahresvergleich).
Ein signifikanter Teil der Bürgergeld-Bezieher, etwa 1,6 Millionen, gilt als nicht erwerbsfähig, entweder aufgrund von Altersgründen oder gesundheitlichen Einschränkungen. Über 2,6 Millionen Bef recipients sind unter 30 Jahre alt, was 47,7% der Gesamtzahl darstellt. Die Geschlechterverteilung ist nahezu ausgeglichen, mit 50,4% Frauen und 49,6% Männern, und der Anspruch auf Bürgergeld erstreckt sich auf erwerbsfähige Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, erklärt buerger-geld.org.
Regelsätze und Bedingungen
Der Regelsatz für alleinstehende Bürgergeld-Bezieher beträgt seit dem 1. Januar 2024 563 Euro, wobei die Unterkunftskosten ebenfalls übernommen werden. Dieser Satz wird unter Berücksichtigung des soziokulturellen Existenzminimums sowie der Preis- und Lohnentwicklung festgelegt. Experten haben festgestellt, dass das Bürgergeld nicht höher ist als ein Vollzeitjob nach Mindestlohn. Die Ampel-Koalition hat das Gesetz umgesetzt, das von allen großen Parteien im Bundestag getragen wurde. Aber das Bürgergeld hat in den ersten zwölf Monaten weniger Menschen aus Beschäftigung in den Leistungsbezug gebracht als jemals zuvor und wird insgesamt als menschenwürdiger angesehen.
Besondere Regelungen wie die Karenzzeit, in der Vermögen erst ab 40.000 Euro (plus 15.000 Euro pro weiterer Person) betrachtet wird, und höhere Einkommensfreibeträge sollen Anreize zur Arbeitsaufnahme schaffen. Zudem wird bei Weigerung zur Arbeitsaufnahme nicht von Sanktionen, sondern von Leistungsminderungen gesprochen, die maximal für zwei Monate für den Regelsatz gelten können. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die berufliche Weiterbildung und Ausbildung zu fördern und den Übergang zu einem regulären Arbeitsverhältnis zu erleichtern. Weitere statistische Details zum Bürgergeld finden sich auf arbeitsagentur.de.