Türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erneut mit einem Militäreinsatz gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien gedroht. Laut ZVW betont Erdogan, dass die Türkei keine Toleranz gegenüber Terrorakte in der Region zeige und bereit sei, ihre nationale Sicherheit zu sichern. Besonders auffällig ist seine Aussage, dass man möglicherweise „eines Nachts kommen“ könnte, was die Dringlichkeit seines Vorhabens unterstreicht.
Die türkische Regierung hat in der Vergangenheit bereits mehrmals militärisch gegen die YPG in Nordsyrien eingegriffen. Erdogan und die türkischen Behörden betrachten die YPG als einen Ableger der als terroristisch eingestuften Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Diese Sichtweise hat zu einer fortdauernden Feindseligkeit zwischen Ankara und den kurdischen Kräften geführt, die im Bürgerkrieg in Syrien erhebliche Gebietsgewinne erzielt haben.
Aktuelle Situation in Nordsyrien
Nach Berichten von Tagesspiegel, gibt es derzeit heftige Gefechte in der nordsyrischen Region Manbidsch. Pro-türkische Kämpfer, die seit dem Sturz von Baschar al-Assad in nordsyrische Gebiete einrücken, stehen in direktem Konflikt mit den YPG-Kräften, die dort die Kontrolle übernommen haben. Diese militärischen Spannungen könnten die humanitäre Lage in der Region weiter verschärfen.
Die Kurden selbst sind mit über 30 Millionen Menschen eines der größten Völker ohne eigenen Nationalstaat. Ihr historisches Siedlungsgebiet erstreckt sich über die Türkei, den Iran, den Irak und Syrien, wo sie oft als Bedrohung für die nationale Einheit stigmatisiert und unterdrückt werden. Dies wird auch von bpb bestätigt, die die komplexe und historisch gewachsene Situation der Kurden in den verschiedenen Ländern beleuchtet.
Politische Perspektiven und Herausforderungen
In der Türkei spielt die Demokratische Partei der Völker (HDP), die sich 2023 aufgrund eines drohenden Parteiverbots neu formierte und nun als DEM auftritt, eine zentrale Rolle in der politischen Vertretung der Kurden. Bei den Kommunalwahlen am 31. März 2024 konnte die HDP/DEM in kurdischen Gebieten Erfolge erzielen und über 5,7 % der Stimmen im ganzen Land gewinnen. In Diyarbakir, der größten Stadt des kurdischen Gebiets, erhielt die Partei nahezu 64 % der Stimmen. Trotz dieser Erfolge sehen sich die gewählten Bürgermeister einer starken Repression durch die türkischen Behörden gegenüber.
Die PKK führt seit 1983 einen bewaffneten Kampf für einen eigenen kurdischen Staat und hat in der Vergangenheit zahlreiche Terroranschläge verübt. In den letzten Jahren ist die Organisation militärisch jedoch in die Defensive geraten. Zwischen Januar und Juni 2024 starben sechsmal mehr kurdische Kämpfer als türkische Soldaten. Die türkische Armee hat zudem die PKK fast vollständig aus der Türkei in den Nordirak und nach Syrien verdrängt.
Die Situation erfordert ein umfassendes Verständnis der geopolitischen Dynamik in der Region. Der gestiegene Druck auf die kurdische Bevölkerung ist nicht nur ein innenpolitisches Thema in der Türkei, sondern hat weitreichende Folgen für die Stabilität im gesamten Nahen Osten.