Donald Trump hat neue und weitreichende Forderungen an die NATO formuliert, die die Verteidigungsausgaben der europäischen Mitgliedsstaaten betreffen. Berichten von Der Westen zufolge verlangt er, dass die Staaten in der Europäischen Union künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Verteidigung investieren. Dies stellt eine signifikante Erhöhung im Vergleich zum bisherigen Ziel von zwei Prozent dar.
Bereits im Dezember 2024 informierte Trump europäische Beamte über seine Absicht, die Verteidigungsausgaben drastisch zu erhöhen. Der aktuelle deutsche Verteidigungsetat, der rund 72 Milliarden Euro umfasst, könnte demnach auf über 225 Milliarden Euro steigen. Dies würde enorme Auswirkungen auf die finanzielle Spielräume der deutschen Bundesregierung haben, die andere Bereiche wie Infrastruktur, Klimaschutz und Sozialleistungen ebenfalls berücksichtigen muss.
Die Herausforderungen für Deutschland
Im Falle einer Erhöhung auf fünf Prozent müsste Deutschland seine jährlichen Ausgaben mehr als verdreifachen. Selbst bei einer möglicherweise realistischen Maximalforderung von 3,5 Prozent, wären die jährlichen Ausgaben mit über 150 Milliarden Euro ebenfalls eine große Herausforderung für die nächste Regierung. Der Verteidigungsetat könnte damit um fast das Doppelte steigen, was an der Machbarkeit dieser Forderungen erhebliche Zweifel aufwirft.
Zudem wird kritisiert, dass Deutschland die Zwei-Prozent-Anforderung der NATO ohnehin nur durch die Berücksichtigung von Krisenpräventionsausgaben und anderen Kosten erreichte, was zu einem Gesamtvolumen von 90,6 Milliarden Euro führte. Dies zeigt, dass die Umsetzung von Trumps Erwartungen eine immense Herausforderung darstellt.
Ein breiterer Kontext
Laut NATO-Generalsekretär Mark Rutte ist eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren dringend notwendig. Er weist darauf hin, dass ohne adäquate Investitionen in vier bis fünf Jahren das Problem der Abschreckung gegenüber Russland zunehmen könnte. Der Generalsekretär lässt offen, ob eine Erhöhung des NATO-Ziels auf drei Prozent des BIP realistisch ist. Entscheidungen über solche Erhöhungen sollen bis zum NATO-Gipfel im Juni 2025 gefällt werden, wie Deutschlandfunk berichtet.
Trump hat während seines Wahlkampfes auch ein Mindestausgaben-Niveau von drei Prozent gefordert, was die Debatte über die militärische Aufrüstung in Europa zusätzlich anheizt. Ein signifikantes Interesse an einer Anpassung des Verteidigungshaushaltes könnte die politische Landschaft in Europa beeinflussen, insbesondere in Bezug auf die Beziehungen zur EU und den USA.
Zusammenfassend ist klar, dass die geforderten Erhöhungen der Militärbudgets nicht nur große wirtschaftliche Implikationen für die betroffenen Staaten mit sich bringen, sondern auch die geopolitische Position von Ländern wie Deutschland entscheidend beeinflussen könnten. Trump hat damit einen neuen Rahmen für Diskussionen um die NATO und deren finanzielle Zukunft geschaffen, dessen Bedeutung über die kommenden Monate hinweg weiter zunehmen dürfte. Für weitere Informationen zu Trumps Plänen lesen Sie mehr auf Spiegel.